US-Arbeitsministerin Chavez-DeRemer gibt Rücktritt bekannt

Zum dritten Mal binnen weniger Wochen scheidet eine US-Ministerin aus dem Kabinett von Präsident Donald Trump aus: Arbeitsministerin Lori Chavez-DeRemer hat ihren Rücktritt bekanntgegeben. "Auch wenn meine Zeit im Dienst der Regierung zu Ende geht, bedeutet das nicht, dass ich aufhören werde, für amerikanische Arbeiterinnen und Arbeiter zu kämpfen", erklärte sie am Montag (Ortszeit) im Onlinedienst X. Sie fügte hinzu, sie werde zurück in die Privatwirtschaft wechseln.

Zuvor hatte der Kommunikationsdirektor des Weißen Hauses, Steven Cheung, in einem Beitrag im Onlinedienst X die "phänomenale" Arbeit der Ministerin gelobt. Chavez-DeRemers 13-monatige Amtszeit war allerdings von einer Reihe von Skandalen überschattet gewesen. Sie ist die dritte Ministerin, die binnen weniger Wochen die US-Regierung verlässt.

Die kommissarische Nachfolge für Chavez-DeRemer soll Cheung zufolge ihr bisheriger Stellvertreter Keith Sonderling antreten. Es war zunächst jedoch unklar, wen Trump als permanente Nachfolge im Sinn hat.

Zuletzt hatte Chavez-DeRemer sich Rücktrittsforderungen ausgesetzt gesehen. Hintergrund sind Vorwürfe, sie selbst, ihre Mitarbeiter und Mitglieder ihrer Familie hätten routinemäßig persönliche Nachrichten und Bitten an junge Angestellte geschickt.

Die "New York Times" hatte in der vergangenen Woche berichtet, Chavez-DeRemer und ein ehemaliger stellvertretender Stabschef hätten Mitarbeiter in Textnachrichten aufgefordert, ihnen bei Dienstreisen des Ministeriums Wein zu bringen. Die Arbeitsministerin habe zudem einige junge Mitarbeiterinnen dazu aufgefordert, ihrem Ehemann und ihrem Vater "Aufmerksamkeit" zu schenken.

Die Nachrichten wurden im Rahmen einer Untersuchung der Führung Chavez-DeRemers gesammelt. Diese war als Reaktion auf eine Beschwerde wegen mutmaßlichen Fehlverhaltens eingeleitet worden. Angestellte beschrieben die Ministerin dabei als von der Arbeit des Ministeriums abgekoppelt. Drei Angestellte reichten außerdem der "New York Times" zufolge Bürgerrechtsbeschwerden ein, in denen sie ein feindseliges Arbeitsumfeld schilderten.

Anfang März hatte Trump die umstrittene Heimatschutzministerin Kristi Noem abberufen. Noem war nach der Tötung von zwei US-Bürgern durch Bundeseinsatzkräfte in Minneapolis massiv unter Druck geraten. 

Knapp einen Monat später musste die im Skandal um den verstorbenen US-Sexualstraftäter Jeffrey Epstein in die Kritik geratene Justizministerin Pam Bondi ihren Posten räumen. Berichten zufolge war Bondi bei Trump unter anderem wegen ihres Umgangs mit den Epstein-Akten in Ungnade gefallen. Zudem war der Präsident demnach frustriert, weil die Justizministerin nicht hart genug gegen seine Widersacher vorgegangen sei.