Litauen mahnt europäischen "Plan B" für Sicherheit an

Vilnius (dts Nachrichtenagentur) - Laut Litauens Ministerpräsidentin Inga Ruginiene betreibt ihr Land trotz aller Bündnistreue der Nato bereits Vorsorge für den Ernstfall. "Man weiß nie, was passieren kann", sagte Ruginiene der "Welt am Sonntag". Deshalb müsse die "absolute Top-Priorität" darin liegen, "die EU zu stärken".

Angesichts möglicher Veränderungen der US-Sicherheitsgarantien setzt Litauen auf Abschreckung und Eigenvorsorge. "Ich hoffe, dass wir die US-Streitkräfte in Litauen behalten werden. Wir glauben an ein starkes Nato-Bündnis", sagte Ruginienė.

Zugleich machte sie deutlich, dass ihr Land auch alternative Szenarien mitdenkt: "Wir müssen also sehr hart daran arbeiten, dass die Nato stark bleibt. Aber wir müssen gleichzeitig hart daran arbeiten, die EU zu stärken." Europa müsse in der Lage sein, "Verantwortung" zu übernehmen, falls Washington seine Rolle verändere.

Konkret bereitet sich Litauen auch auf den Fall vor, dass Bündnishilfe nicht sofort greift. "Auch wenn wir ein starkes Bündnis haben und Artikel 5 gilt, wissen wir, dass wir für eine kurze Zeit zunächst allein wären", sagte Ruginiene mit Blick auf mögliche Angriffsszenarien. In dieser Phase müsse Litauen die Lage stabilisieren, "bis unsere Partner eintreffen". Deshalb sei die Präsenz europäischer Truppen zentral: "Wenn jemand unser Land angreift, dann attackiert er nicht Litauen, sondern die EU."

Ruginiene verwies auf eine Reihe hybrider Bedrohungen aus Weißrussland und Russland, darunter gezielte Luftraumverletzungen. "Wir registrieren unterschiedliche Angriffe. Aktuell zum Beispiel Ballons, die von Belarus aus gezielt in unseren Luftraum eindringen", sagte sie. Dabei handle es sich um "eine Mischung aus Schmuggel, weil damit etwa Zigaretten zu uns geschickt werden, und hybridem Angriff". Hybride Angriffe und Provokationen seien aus ihrer Sicht die größte Gefahr. "Grundsätzlich behandeln wir alle Bedrohungen aus Belarus oder Russland als Fragen der nationalen Verteidigung", erklärte die Regierungschefin.