Bundeswehr beteiligt sich dieses Jahr erstmals an Nuklearübung der französischen Armee

Die Bundeswehr wird in diesem Jahr erstmals an einer Nuklearübung der französischen Armee teilnehmen und die Zusammenarbeit mit Frankreich auch in anderen Bereichen ausbauen. "Wir schlagen in der Abschreckung einen neuen gemeinsamen Weg ein", sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Freitag in Brühl nach dem deutsch-französischen Ministerrat und dem gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungsrat. Dazu gehöre, dass sich "die konventionellen deutschen Kräfte noch in diesem Jahr an einer nuklearen Übung der französischen Streitkräfte beteiligen".

Laut der Abschlusserklärung des deutsch-französischen Sicherheits- und Verteidigungsrats, der am Morgen auf dem Fliegerhorst in Nörvenich zusammengetreten war, sollen sich an der französischen Nuklearübung deutsche Soldaten im konventionellen Bereich beteiligen. Die Verlegung französischer Rafale-Kampfjets nach Nörvenich sei ein "erster operativer Schritt der strategischen Zusammenarbeit", heißt es weiter. 

Merz führte in der Abschluss-Pressekonferenz im Brühler Schloss Augustusburg aus: "In der neu geschaffenen strategischen Steuerungsgruppe durchdenken wir, mit welchem Mix an Fähigkeiten wir unsere gemeinsame Abschreckung in Zukunft weiter steigern". Die Bundeswehr-Beteiligung an der Nuklearübung der französischen Armee sei "komplementär zu unserer nuklearen Teilhabe und der Abschreckung in der Nato, an der wir festhalten". 

Auch in der gemeinsamen Abschlusserklärung wird betont, dass diese Zusammenarbeit die nukleare Abschreckung und Teilhabe der Nato "ergänzen und nicht ersetzen" solle. 

Berlin und Paris einigten sich zudem auf eine vertiefte militärische Zusammenarbeit an anderen Stellen. So soll die Deutsch-Französische Brigade an Nato-Übungen des Multinational Corps Northeast in Stettin teilnehmen. Das Deutsch-Französische Lufttransportgeschwader im französischen Évreux soll bis Ende 2026 seine gemeinsame volle Einsatzfähigkeit erreichen.

Deutschland will sich außerdem an einem Manöver der sogenannten Koalition der Willigen zur Unterstützung der Ukraine angesichts des russischen Angriffskriegs beteiligen. Die für den Herbst geplante Militärübung geht auf eine französische Initiative zurück. "Deutschland wird sich beteiligen. Wir klären gemeinsam, wie diese Beteiligung dann im Einzelnen aussehen wird", sagte Merz.

Außerdem wollen die beiden Partnerländer trotz des Aus für den gemeinsam geplanten FCAS-Kampfjet einen zentralen Bestandteil des Projekts weiterführen. "Wir werden zum Beispiel die wichtige Cloud-Lösung aus FCAS in anderem Rahmen fortführen", sagte der Kanzler.

In der Abschlusserklärung des Sicherheits- und Verteidigungsrats wird FCAS zwar nicht namentlich erwähnt. Vereinbart werden dort aber ein "gemeinsamer europäischer Gefechtsstandard" und die "Entwicklung eines künftigen Systemverbunds" zur Vernetzung bemannter Kampfflugzeuge und unbemannter Fluggeräte. Dies solle "auf Grundlage einer offenen, modularen Architektur, gemeinsamer Schnittstellen und der Auslotung gemeinsamer Technologielösungen" geschehen. 

Ziel ist laut Abschlusserklärung die "Interoperabilität aller europäischen Luftsysteme", also die Fähigkeit zum Zusammenspiel der unterschiedlichen Systeme. Hintergrund des Scheiterns des FCAS-Projekts war das Zerwürfnis der beteiligten Unternehmen Dassault und Airbus. Die Bundesregierung will am "System der Systeme" festhalten, also der Vernetzung des Kampfjets mit Drohnen und anderen Bestandteilen des Luftkampfverbands.