Parlament in Israel vor Wahlen im Oktober aufgelöst

Im Vorfeld der für den 27. Oktober vorgesehenen Parlamentswahl in Israel hat sich die Knesset ordnungsgemäß aufgelöst. Die am Freitag von 62 der 120 Abgeordneten gebilligte Auflösung markiert das Ende der Legislaturperiode. Ein Gesetz, das den Wahltermin offiziell festlegt, wurde jedoch aufgrund einer Blockade im Parlament für die kommende Woche an den Ausschuss zurückverwiesen.

Israels langjähriger Regierungschef Benjamin Netanjahu tritt als Spitzenkandidat seiner rechtsgerichteten Likud-Partei erneut an und kündigte bereits an, nach den Wahlen eine möglichst breite Koalition bilden zu wollen. "Ich beabsichtige, eine breit aufgestellte nationale Regierung zu bilden, keine rechtsgerichtete Regierung, keine linksgerichtete Regierung, die von arabischen Parteien abhängig ist, sondern eine breit aufgestellte nationale Regierung", sagte Netanjahu Ende Juni in einer Fernsehansprache. 

Der 76-Jährige regiert derzeit auch mit Rechtsextremisten. Netanjahu steht bislang insgesamt seit mehr als 18 Jahren israelischen Regierungen vor und damit länger als jeder andere Ministerpräsident des Landes.

Seit mehr als fünf Jahren läuft gegen Netanjahu ein Prozess wegen Korruption. In Umfragen vor den Wahlen liegt er klar zurück. Eine Mehrheit der Israelis macht Netanjahu für das Versagen der israelischen Sicherheitskräfte bei dem Großangriff der islamistischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 verantwortlich. Der ehemalige Generalstabschef Gadi Eisenkot gilt als Netanjahus Hauptrivale im Kampf um das Ministerpräsidentenamt.