Angestrebter EU-Beitritt: Wadephul fordert neue Gespräche und Annäherung an Türkei

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich vor dem Hintergrund des angestrebten EU-Beitritts der Türkei für eine Annäherung der Europäischen Union an Ankara ausgesprochen. "Die Türkei hat sich in vielen Bereichen zu einem zentralen Partner entwickelt", sagte Wadephul am Freitag nach einem Treffen mit seinem türkischen Kollegen Hakan Fidan in Berlin. "Deshalb ist es klar in unserem Interesse, die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der Türkei zu stärken."

Die EU müsse "auf die Türkei zugehen und den Gesprächskanal stärken", sagte Wadephul. "Es ist jetzt an der Zeit, ein neues Kapitel aufzuschlagen." Zugleich betonte er, dass die Türkei die Kopenhagener Kriterien erfüllen müsse, um in die EU aufgenommen zu werden. "Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit sind grundlegende Werte für unsere Europäische Union und sie sind nicht verhandelbar", sagte der Bundesaußenminister. Die Türkei müsse nun zeigen, "dass sie diesen Weg vorangehen will". In diesem Fall werde Ankara in Deutschland "einen verlässlichen und freundschaftlichen Partner haben".

Die Türkei hatte 1999 den Beitritt zur Europäischen Union beantragt. Die 2005 aufgenommenen Beitrittsverhandlungen liegen jedoch seit Jahren auf Eis.

"Die Europäische Union bleibt das strategische Ziel der Türkei", betonte Fidan bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Wadephul. Ankara sei bereit, "alle Voraussetzungen" zu erfüllen. "Wenn man irgendwo beitreten möchte, muss man natürlich die Spielregeln einhalten", sagte Fidan. Das Hauptproblem sei, dass es "eine Stagnation" in den Verhandlungen gebe. Er rief dazu auf, dass die Verhandlungskapitel eröffnet und die Beziehungen zur Türkei "wieder normalisiert" werden.

"Wenn die Türkei sagt, dass die Europäische Union ihr strategisches Ziel ist (...), dann müssen wir diese Worte ernst nehmen und als Europäische Union auf die Türkei zugehen", sagte Wadephul. "Deutschland versteht sich hier in einer aktiven Rolle, damit wir hier relativ bald auch zu neuen Ergebnissen kommen können".

Wadephul zeigte sich auch offen für die von Ankara angestrebte Teilnahme an dem 150 Milliarden Euro schweren EU-Rüstungsprogramm Safe. Er plädiere dafür, dass das Programm geöffnet werden müsse für wichtige Nato-Partner wie die Türkei und Großbritannien. "Darüber sind wir in konstruktiven Gesprächen."