Neue Metrolinie in Lissabon: EU-Kommission wirft chinesischen Zulieferer raus

Im Zusammenhang mit dem Bau einer neuen Metrolinie in Lissabon hat die EU-Kommission einen chinesischen Zulieferer aus der Ausschreibung geworfen. Die portugiesische Tochter des chinesischen Konzerns CRRC habe mutmaßlich illegale Subventionen erhalten und dürfe deshalb kein Angebot abgegeben, teilte die Kommission am Dienstag in Brüssel mit. CRRC war Teil eines Bieterkonsortiums und soll nun durch einen polnischen Zulieferer ersetzt werden.

Die Ausschreibung für den Entwurf, den Bau und den Betrieb der neuen Metrolinie ist noch nicht abgeschlossen. Die endgültige Vergabe an einen Bieter liegt bei den Lissabonner Metro-Betreibern.

Die Entscheidung der Kommission vom Dienstag betrifft das Bieterkonsortium Mota-Engil. CRRC hätte für das Konsortium die Fahrzeuge für die neue Linie liefern sollen, nun soll das polnische Unternehmen Pesa übernehmen. CRRC hat nach Einschätzung eines Kommissionsbeamten Subventionen "in Milliardenhöhe" erhalten.

Grundlage für die Entscheidung aus Brüssel ist ein EU-Gesetz, mit dem die Kommission Investitionen aus dem Ausland verbieten darf, wenn unfaire staatliche Subventionen dahinterstecken. Die Logik: Wenn der chinesische Staat einen Bieter mit Staatsgeldern fördert, hat dieser Bieter einen unfairen Vorteil gegenüber europäischen Konkurrenten.

Die chinesische Handelskammer in Brüssel hat der EU bereits mehrfach vorgeworfen, mit dem Gesetz vor allem auf chinesische Firmen abzuzielen. In Brüssel laufen ähnliche Verfahren gegen chinesische Windturbinen- und Solarzellenhersteller.