Peking verspricht bei Besuch von Taiwans Oppositionsführerin intensiveren Austausch

Peking hat bei einem historischen Besuch der taiwanischen Oppositionsführerin Cheng Li-wun mehrere Maßnahmen für einen intensiveren Austausch mit der Inselrepublik zugesagt. Eine "vollständige Wiederaufnahme" von Direktflügen zwischen China und Taiwan, die Zulassung ausgewählter taiwanischer Filme und Serien in der Volksrepublik sowie acht weitere Maßnahmen sollten "die friedliche Entwicklung der Beziehungen über die Taiwanstraße hinweg" fördern, berichtete die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua am Sonntag kurz vor der geplanten Abreise der taiwanischen Oppositionsführerin.

Chengs Visite auf Einladung des chinesischen Präsidenten Xi Jinping ab Freitag ist der erste Besuch seit zehn Jahren einer Parteiführung der taiwanischen Oppositionspartei Kuomintang (KMT) in China. In Taiwan sieht sich Cheng deshalb Vorwürfen ausgesetzt, zu pro-chinesisch zu sein.

Chinas Präsident Xi hatte bei einem Treffen mit Cheng eine Wiedervereinigung von China mit der Inselrepublik Taiwan als unausweichlich bezeichnet. Der "allgemeine Trend von Landsleuten auf beiden Seiten der Taiwanstraße, sich anzunähern, näher zusammenzurücken und sich zu vereinen, wird sich nicht verändern", sagte Xi weiter.

Cheng hatte im November den KMT-Parteivorsitz übernommen und darauf bestanden, Chinas Staatschef zu treffen, bevor sie die USA besucht. Nach ihrem Treffen mit Xi sagte sie, ein Krieg mit China könne vermieden werden, wenn "wir uns gegen die Unabhängigkeit Taiwans stellen".

Peking hatte hochrangige Kontakte mit Taiwan 2016 abgebrochen, nachdem die Unabhängigkeitsbefürworterin Tsai Ing-wen von der Demokratischen Fortschrittspartei dort die Präsidentschaftswahl gewonnen und den chinesischen Anspruch auf Taiwan zurückgewiesen hatte.

China betrachtet das demokratische und selbstverwaltete Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereint werden soll, und schließt den Einsatz militärischer Gewalt nicht aus. In den vergangenen Jahren hat Peking den Druck auf Taiwan mit zahlreichen Militärmanövern verstärkt.