Banaszak: Grüne müssen ihr Profil wieder schärfen

Grünen-Parteichef Felix Banaszak hat seine Partei vor dem Bundesparteitag am Wochenende in Hannover aufgerufen, ihr Profil wieder zu schärfen. "Wir haben in den letzten Jahren alle Aufmerksamkeit auf zwei Figuren - auf Robert Habeck und Annalena Baerbock – fokussiert", sagte Banaszak am Donnerstag im Podcast "Berlin Playbook" des Portals Politico. "Jetzt ist es unsere Aufgabe, Profil zu entwickeln." 

Zur Präsenz der aktuellen Grünen-Spitze in der öffentlichen Wahrnehmung sagte Banaszak: "Ich glaube, ich habe in den letzten Wochen ein paar Akzente gesetzt". Er selbst stehe "für eine konsequent sozial gerechte, ökologische Politik und dafür, dass wir uns die Debatte zumuten, die in der Gesellschaft geführt wird."

Mit Blick auf die auch bei den Grünen kontrovers geführte Debatte über die Wehrpflicht sagte der Parteivorsitzende: "Meine persönliche Haltung ist, es ist richtig, jetzt alles dafür zu tun, dass die Bundeswehr genug Leute bekommt." Für die notwendige Verteidigungsfähigkeit werde nicht nur Material, sondern auch Personal gebraucht. Skeptisch äußerte sich Banaszak allerdings zu einem möglichen Losverfahren für die Auswahl von Wehrdienstleistenden. Dies sei "ein schlechtes Signal an junge Menschen".

Auch Ko-Parteichefin Franziska Brantner sagte den Sendern RTL und ntv, es müsse sichergestellt werden, "dass unser Land auch in Krisenzeiten gut dasteht, dass wir auch wehrhaft sind, wenn es darauf ankommt". Auf dem Grünen-Parteitag soll es auch um eine Positionierung der Partei zum Wehrdienst gehen. Dabei stehen unterschiedliche Modelle zur Debatte, neben der Beschränkung auf eine verpflichtende Wehrerfassung auch das eines verpflichtenden Gesellschaftsjahrs für alle jungen Menschen, das in unterschiedlichen Bereichen geleistet werden könnte.

Banaszak pochte vor dem Parteitag auch auf eine stärkere Besteuerung von Digitalkonzernen. "Das wäre ein wichtiger Schritt", sagte der Grünen-Vorsitzende der "Rheinischen Post". Diese Unternehmen würden mit geringer Beschäftigung hohe Gewinne durch den Einsatz von Künstlicher Intelligenz erzielen, argumentierte er. 

Der Bundesparteitag der Grünen beginnt am Freitagnachmittag. Dabei geht es zunächst um eine allgemeine Aussprache zur politischen Lage. Am Samstag stehen die Themen Energie und Klima im Vordergrund, außerdem am Abend außenpolitische Fragen.