Klingbeil trifft zum Auftakt von China-Besuch Vize-Regierungschef He

Zum Auftakt seines Besuchs in Peking hat Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) Chinas stellvertretenden Regierungschef He Lifeng getroffen. He empfing den Vize-Kanzler am Montag im Staatsgästehaus Diaoyutai in Peking.

Klingbeil, der zum deutsch-chinesischen Finanzdialog nach Peking gereist ist, ist der erste Minister der schwarz-roten Regierung, der China besucht. Er wird begleitet von einer Delegation von Vertretern der deutschen Finanzindustrie.

Eine China-Reise von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) war Ende Oktober kurzfristig abgesagt worden. Als Grund gab das Auswärtige Amt damals an, dass die chinesischen Gastgeber außer dem Treffen mit Außenminister Wang Yi keine weiteren Termine für Wadephul bestätigt hätten. 

Klingbeil will sich bei seinen Gesprächen in China für einen fairen wirtschaftlichen Wettbewerb einsetzen. "Wir suchen den Dialog mit China, um trotz wachsender internationaler Spannungen Lösungen für drängende Probleme zu finden", hatte der Minister vor seinem Abflug erklärt. "Wir sind innerhalb der Bundesregierung und auch innerhalb der Europäischen Union eng abgestimmt. Wir treten für regelbasierte Märkte und globale wirtschaftliche Stabilität ein."

Der Zugang zu kritischen Rohstoffen und der Abbau "chinesischer Überkapazitäten in Sektoren wie Stahl und Elektromobilität" seien für die deutsche Wirtschaft von hoher Bedeutung. "Wir scheuen keinen Wettbewerb, aber er muss fair sein", betonte Klingbeil. 

Der Minister will nach eigenen Angaben auch den Ukraine-Krieg ansprechen. China spiele eine "entscheidende Rolle, wenn es darum geht, diesen Krieg zu beenden", erklärte er vor seinem Abflug. Peking stellt sich in dem Konflikt als neutral dar, westliche Länder werfen Peking dagegen vor, Moskau in dem Krieg entscheidend zu unterstützen. China ruft zwar regelmäßig zu Friedensgesprächen auf, die chinesische Regierung hat aber nie die russische Invasion in der Ukraine verurteilt.

Am Mittwoch wird Klingbeil nach Shanghai weiterreisen und sich dort mit Vertretern deutscher Unternehmen austauschen, die in China aktiv sind. Am Donnerstag soll es nach Singapur weitergehen.