Propalästinensische Demonstration in Berlin kurz vor Beginn verboten

Wenige Stunden vor Beginn ist am Dienstag eine propalästinensische Demonstration in Berlin von der Versammlungsbehörde verboten worden. "Aufgrund der Erfahrungen der letzten Tage muss diesbezüglich von einem unfriedlichen Verlauf ausgegangen werden", teilte die Polizei der Hauptstadt auf X mit. Auch Ersatzveranstaltungen seien am Jahrestag des Überfalls der Hamas auf Israel grundsätzlich verboten. 

Die Demonstration mit 150 Teilnehmern unter dem Motto "Stop the Genocide" war für 18.00 Uhr am Alexanderplatz angemeldet worden. Grund für das Verbot sei auch ein Aufruf, der Anlass für derzeit laufende Staatsschutzermittlungen sei, erklärte die Polizei. Darin wird zu einem Protest am gleichen Ort zur gleichen Zeit aufgerufen.

Abgebildet ist auf dem Aufruf neben Menschen mit Palästinensertuch den Angaben zufolge ein Gleitschirmflieger, der womöglich auf den Überfall der islamistischen Hamas am 7. Oktober 2023 hinweisen soll. Laut Polizei besteht der Verdacht der öffentlichen Billigung von Straftaten.