Schneider will an Verbot neuer Verbrenner-Fahrzeuge ab 2035 festhalten

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) will am Verbot neuer Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor in der EU ab 2035 festhalten. "Wir sind ökonomisch gut beraten, den eingeschlagenen Weg jetzt fortzusetzen", sagte Schneider der Wochenzeitung "Die Zeit" laut Mitteilung vom Montag. Kurz vor dem am Donnerstag geplanten Auto-Gipfel im Kanzleramt stellte sich Schneider damit gegen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der das sogenannte "Verbrennerverbot" kritisch sieht.

Schneider hob hervor, er halte die EU-Vorgabe für realistisch. "Das sind noch zehn Jahre Zeit – das traue ich unseren Ingenieuren auch zu", sagte er der Zeitung. Ab 2035 gelte dann: "Neuwagen in der EU stoßen kein CO₂ mehr aus, oder die Hersteller zahlen eben Strafen. So ist die aktuelle Rechtslage."

"E-Mobilität ist die Zukunft", betonte der Umweltminister. Um den Wandel in der industriellen Produktion voranzubringen, brauche es "bei den gesetzlichen Rahmenbedingungen Planungssicherheit und Verlässlichkeit".

Scharfe Kritik übte Schneider an der Diskussion über die geplante Abkehr vom Verbrennungsmotor bei Neufahrzeugen. So hätten diesbezügliche Forderungen von CSU-Chef Markus Söder kürzlich die gesamte Internationalen Automobilausstellung (IAA) "überschattet". Dies sei  ein "großes wirtschaftspolitisches Eigentor" gewesen. 

Der SPD-Politiker betonte, es gebe heute auf dem Markt bereits "hervorragende Elektromodelle". Das seien "richtig geile Autos". Auch die Automobilwirtschaft sei bei dem Thema gespalten. Während auf der einen Seite Zulieferbetriebe unter Druck seien, hätten sich "viele Unternehmen auf die neuen Spielregeln für das Klima längst eingestellt". Diese verdienten "Vertrauensschutz", warnte Schneider vor einem Kurswechsel.

Der europäische Herstellerverband Acea hatte Ende September mitgeteilt, es habe im August bei der Zulassung reiner E-Autos im Vergleich zum Vorjahresmonat einen Zuwachs von 30,2 Prozent gegeben. Der E-Auto-Anteil lag demnach bei 15,8 Prozent. Vorn lagen Hybrid-Fahrzeuge mit einem Anteil von insgesamt 43,5 Prozent vor Diesel- und Benzin-Fahrzeugen mit zusammen 37,5 Prozent.