Familienministerium bereitet sich schon jetzt auf Wehrdienstverweigerer vor

Angesichts der geplanten Reform des Wehrdienst bereitet sich das Bundesfamilienministerium bereits jetzt auf den Umgang mit den zu erwartenden Wehrdienstverweigerern vor. Ressortchefin Karin Prien (CDU) sagte am Montag in Berlin, sie betrachte es als Aufgabe ihres Ministeriums, "Vorsorge zu treffen für ein erhöhtes Aufkommen von jungen Männern, die den Wehrdienst verweigern". Der Ersatzdienst werde "wieder zu einem wirklichen Thema - er war es nicht die letzten Jahre", fügte sie hinzu.

Insgesamt arbeite ihr Ministerium daran, die Freiwilligendienste auszubauen und weiterzuentwickeln, sagte Prien. Die Ministerin warb dabei auch für den CDU-Vorschlag zur Einführung eines verpflichtenden Gesellschaftjahrs für Männer und Frauen, das bei der Bundeswehr, aber auch bei zivilen Organisationen geleistet werden solle. Das aktuelle Engagement ihres Hauses zum Ausbau der Freiwilligendienste sei zu sehen "als Vorbereitungsmaßnahme auch für ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr", sagte Prien.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte am Sonntagabend in einem ARD-Interview für das verpflichtende Gesellschaftsjahr geworben. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sagte ihm dafür am Montag die Unterstützung der gesamten Partei zu. Linnemann erinnerte daran, dass es bereits einen Parteitagsbeschluss zur Einführung eines Gesellschaftsjahrs gebe. "Es ist CDU-Position und wird es bleiben", sagte er.