Israel gibt Öffnung des Grenzübergangs Rafah für Personenverkehr am Sonntag bekannt

Israel hat für Sonntag eine eingeschränkte Öffnung des Grenzübergangs Rafah zwischen dem Gazastreifen und Ägypten angekündigt. "Der Grenzübergang Rafah wird diesen Sonntag in beide Richtungen öffnen, aber nur für einen begrenzten Personenverkehr", teilte die für zivile Angelegenheiten in den palästinensischen Gebieten zuständige israelische Behörde Cogat am Freitag mit.

Die Ein- und Ausreise werde "in Abstimmung mit Ägypten nach vorheriger Sicherheitsüberprüfung der Menschen durch Israel und unter Aufsicht der Mission der Europäischen Union gestattet", fügte Cogat hinzu. 

Der Grenzübergang Rafah sollte im Rahmen des seit Oktober geltenden Waffenruhe-Abkommens zwischen Israel und der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas wieder geöffnet werden, blieb bislang jedoch geschlossen. Der wichtige Grenzübergang liegt zwischen Ägypten und dem südlichen Gazastreifen. Er ist der einzige Weg aus dem Gazastreifen, der nicht durch Israel führt, und eine wichtige Passage für humanitäre Hilfe für die 2,2 Millionen Einwohner des kriegszerstörten Palästinensergebiets.

Die UNO und internationale Hilfsorganisationen hatten daher schon seit langem eine Öffnung des Grenzübergangs gefordert, allerdings umfassender als nun von Israel angekündigt. Die Präsidentin des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), Mirjana Spoljaric, erklärte am Freitag, die "katastrophale humanitäre Lage im Gazastreifen" müsse dringend verbessert werden. Sie forderte Israel unter anderem auf, die Einfuhrbeschränkungen für sogenannte Dual-Use-Güter wie Wasserleitungen und Generatoren zu lockern, um die Infrastruktur im Gazastreifen reparieren zu können.

Die israelische Armee hatte im Zuge des Gaza-Krieges, der vom Hamas-Großangriff auf Israel am 7. Oktober 2023 ausgelöst worden war, im Mai 2024 die Kontrolle über den Grenzübergang auf palästinensischer Seite übernommen. Seit dem 10. Oktober gilt im Gazastreifen eine fragile Waffenruhe zwischen der Hamas und Israel. Beide Seiten werfen sich jedoch immer wieder Verstöße gegen die Vereinbarung vor.