Wehrdienst: Röwekamp will Weg der Freiwilligkeit rasch prüfen

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), hat "erhebliche Zweifel" am Weg der Freiwilligkeit beim personellen Aufbau der Bundeswehr. Es bestehe beim neuen Wehrdienstgesetz Einigkeit darin, ganze Jahrgänge mustern zu wollen und darin, "dass wir zunächst versuchen wollen, mehr Menschen dazu zu gewinnen, sich freiwillig für den Wehrdienst zu engagieren", sagte er am Dienstagmorgen im Bayerischen Rundfunk.

"Wir hoffen, dass das gelingt, aber wir müssen vorbereitet sein auf den Fall, dass das nicht gelingt", fuhr er fort. Er habe "erhebliche Zweifel", sagte Röwekamp und forderte, diesen Weg der Freiwilligkeit schon 2027 zu prüfen.

Offen sei weiterhin, welches Verfahren gewählt werde, wenn es zur Wehrpflicht zurückgehen soll. "Wir brauchen keine ganzen Jahrgänge", sagte er dem Sender, "sondern nur einen Teil davon". Dafür sei ein Verfahren nötig, das frei von Willkür und möglichst gerecht sei. Da sei auch das Losverfahren weiterhin eine diskutierte Möglichkeit.

Dem Sender Phoenix sagte Röwekamp am Montagabend, die Politik müsse vor allem dafür sorgen, dass junge Menschen von der Attraktivität des Diensts in der Bundeswehr überzeugt werden. "Wir müssen junge Menschen davon begeistern, dass es sinngebend und sinnstiftend ist, sich in den Dienst unserer Gesellschaft zu stellen und unser Land zu verteidigen", sagte er. Auch dort betonte Röwekamp, sollte die personelle Aufstockung nicht über Freiwilligkeit gelingen, "wird es erforderlich sein, zur Wehrpflicht zurückzukehren und einen Teil eines Jahrgangs zu verpflichten, Dienst in der Bundeswehr zu leisten".

In einer öffentlichen Anhörung hatten am Montag mehrere Sachverständige den bislang vorliegenden Gesetzentwurf zum neuen Wehrdienst als unzureichend kritisiert und mehr Anstrengungen für die Verteidigungsfähigkeit des Landes gefordert. So forderte etwa der Bundeswehrverband, bereits jetzt einen "Umschaltmechanismus" im Wehrdienstgesetz zu verankern, sollte es nicht ausreichend Freiwillige geben.