Klimaminister Schneider: Koalition bei Verbrenner-Aus noch nicht einig

Bundesklimaschutzminister Carsten Schneider (SPD) hat Differenzen innerhalb der Bundesregierung bei einer möglichen Kehrtwende beim EU-Verbrenner-Aus im Jahr 2035 betont. "Ich setze darauf, dass die regulatorischen Rahmenbedingungen konsistent bleiben und insbesondere die Unternehmen, die sich entschieden haben, in die Elektromobilität und klimaneutrales Fahren zu investieren (...), davon profitieren und sich darauf verlassen können", sagte Schneider am Dienstag am Rande der Koalitionsklausur in Berlin.

Schneider verwies auf die geplante Übergangszeit von zehn Jahren. Deutschland müsse "auf Ingenieurinnen und Ingenieure vertrauen, dass sie bei so einer langen Übergangszeit auch die Fähigkeit haben - und das haben sie - Produkte zu entwickeln (...), die weltmarktfähig sind und wettbewerbsfähig", sagte Schneider mit Blick auf die schwächelnde deutsche Automobilindustrie.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte sich zuletzt offen für ein Abrücken vom Aus für neue Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor ab 2035 ausgesprochen und will für seinen Vorstoß beim am Mittwoch beginnenden EU-Gipfel in Kopenhagen werben.