Westbalkan: Außenminister Wadephul hofft auf Fortschritt bei EU-Beitrittsprozess

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat den Ländern des westlichen Balkans Hoffnung auf Fortschritte in ihrem EU-Beitrittsprozess gemacht. "Erstmals seit geraumer Zeit besteht die realistische Chance, dass der Beitrittsprozess entscheidend vorankommt", erklärte Wadephul am Sonntag vor seiner Reise in die Region. Besonders hob er Montenegro und Albanien hervor, andere Länder müssten allerdings "teils noch deutlich nachziehen".

Die weiteren Länder sind Bosnien und Herzegowina, Serbien, Kosovo und Nordmazedonien. Wadephul forderte "Reformschritte und ein klares Bekenntnis zu den gemeinsamen Werten". Sie dürften sich "trotz aller Desinformations- und Manipulationsversuche autoritärer Staaten wie Russland nicht vom eingeschlagenen Kurs abbringen lassen".

Der Bundesaußenminister sprach auch von "Reformbedarf" seitens der EU, "um handlungsfähig und aufnahmefähig zu bleiben". Bereits Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich jahrelang für die EU-Beitrittsperspektiven der Länder des westlichen Balkans eingesetzt. Im Kreis der EU-Mitgliedstaaten gibt es jedoch Vorbehalte gegenüber einer weiteren EU-Erweiterung. Zugleich ist dafür ein einstimmiger Beschluss nötig.

"Die berechtigten Erwartungen vieler Menschen in der Region sind hoch, dass sich intensive Anstrengungen auf diesem Weg auszahlen", mahnte Wadephul. Es liege zudem im Interesse der EU, "dass die Region nicht den Kräften überlassen wird, die unsere Demokratien destabilisieren wollen. Nur so bleibt Europa von innen heraus stark." Als erste Station reist der Außenminister am Sonntag in die bosnische Hauptstadt Sarajevo, am Abend geht es weiter nach Podgorica in Montenegro.