Kalifornier stimmen für Neuzuschnitt von Wahlkreisen

Die Bürgerinnen und Bürger in Kalifornien haben für einen neuen Zuschnitt der Wahlkreise in dem US-Bundesstaat gestimmt. Teilergebnissen zufolge sprach sich in einem Referendum am Dienstag eine deutliche Mehrheit für die Maßnahme aus. Das Ergebnis ist ein Sieg für Gouverneur Gavin Newsom. Der Politiker der Demokraten, ein erbitterter Gegner von US-Präsident Donald Trump, bezeichnete die Abstimmung als "starke Botschaft an den historisch unbeliebtesten Präsidenten der jüngeren Geschichte". 

Der politisch aufgeheizte Streit um den Wahlkreiszuschnitt war zuletzt neu aufgeflammt, nachdem das von den Republikanern kontrollierte Parlament des Bundesstaats Texas eine solche Neuordnung auf den Weg gebracht hatte. Mit ihr könnte Trumps Partei bei den Zwischenwahlen im kommenden Jahr fünf zusätzliche Mandate holen. Die in Kalifornien dominierenden Demokraten reagierten darauf ihrerseits mit der Initiative für einen vorübergehenden Neuzuschnitt der Wahlkreise, die ihre Partei bei der Kongresswahl im gleichen Umfang begünstigen würde.

Die Praxis des Wahlkreiszuschnitts aus politischen Motiven hat in den USA eine lange Tradition - und immer wieder auch das Oberste Gericht beschäftigt. Bezeichnet wird sie als "Gerrymandering": Das Wort setzt sich zusammen aus dem Namen von Elbridge Gerry, einem Gouverneur von Massachusetts aus dem 18. Jahrhundert, und dem Wort Salamander. Gerry hatte einen Wahlbezirk in seinem Bundesstaat derart zu seinem Vorteil zugeschnitten, dass er die Form eines Salamanders annahm.