Japans neue Regierungschefin will Verhältnis zu USA auf "neue Ebenen" heben

Japans neu Regierungschefin Sanae Takaichi will den bevorstehenden Besuch von US-Präsident Donald Trump nutzen, um das Verhältnis ihres Landes zu den USA auf "neue Ebenen" heben. Sie wolle während der Gespräche mit Trump in Japan kommende Woche "eine vertrauensvolle Beziehung" aufbauen, sagte Takaichi am Freitag in ihrer mit Spannung erwarteten ersten Grundsatzrede vor dem Parlament in Tokio. Damit wolle sie die Beziehung der beiden Länder "auf neue Ebenen heben". 

Der US-Präsident wird am Montag zu einem Besuch in Japan erwartet - nur wenige Tage nach Takaichis Amtsantritt. In dem Land sind rund 60.000 US-Militärangehörige stationiert. Trump fordert von Tokio und weiteren Verbündeten eine Erhöhung ihrer Verteidigungsausgaben. 

Takaichi ging in ihrer Rede darauf ein: Sie kündigte an, die Zielvorgabe von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben um zwei Jahre vorzuziehen. Das Ausgabenziel soll demnach noch in diesem Steuerjahr erreicht werden. Bisher wurde als Ziel das Haushaltsjahr 2027-28 angestrebt.

Takaichi war am Dienstag als erste Frau an der Spitze einer japanischen Regierung ernannt worden. Die 64-Jährige Chefin der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) gilt als Vertraute des im Juli 2022 ermordeten ehemaligen Ministerpräsidenten Shinzo Abe, der enge Beziehungen zu Trump unterhielt. 

Takaichi war schon während ihrer Amtszeit als Ministerin für wirtschaftliche Sicherheit wiederholt als lautstarke Kritikerin Chinas und dessen militärischer Aufrüstung im asiatisch-pazifischen Raum aufgetreten. Schon damals räumte sie Themen wie Wirtschaft und Verteidigung den Vorrang ein.

"Die freie, offene und stabile internationale Ordnung, an die wir uns gewöhnt haben, wird durch historische Verschiebungen im Machtgleichgewicht und den sich verschärfenden geopolitischen Wettbewerb zutiefst erschüttert", sagte sie nun in ihrer Rede. Sie warnte insbesondere vor den "militärischen Aktivitäten der Nachbarländer" China, Nordkorea und Russland. Diese Aktivitäten seien "zu einem ernsthaften Problem" geworden.

In ihrer Rede ging Takaichi auch auf die japanische Wirtschaft ein. Japan brauche ausländische Arbeitskräfte, um den Arbeitskräftemangel aufgrund des Bevölkerungsrückgangs auszugleichen, sagte sie. Allerdings hätten "einige illegale Aktivitäten und Regelverstöße bestimmter Ausländer" zu "Unbehagen" in der Öffentlichkeit geführt. Die Regierung werde "entschlossen auf solche Handlungen reagieren", kündigte sie an.