Sprecherin: Wadephuls Reise nach China verschoben

Ein für Anfang der kommenden Woche geplanter Besuch von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) in China ist kurzfristig verschoben worden. Das teilte die Sprecherin des Auswärtigen Amts, Kathrin Deschauer, am Freitag in Berlin mit. Die chinesische Seite habe die Termine Wadephuls nicht bestätigen können, sagte sie.

Es gebe eigentlich eine Reihe von Themen, über die Berlin mit der chinesischen Seite sprechen wolle, sagte Deschauer. "Handelsbeschränkungen vor allem in den Bereichen Seltene Erden und Halbleiter" bereiteten deutschen Unternehmen "große Sorgen". Außerdem spiele China eine entscheidende Rolle beim Erreichen eines gerechten und dauerhaften Friedens in der Ukraine. "Kein anderes Land hat so viel Einfluss auf Russland", sagte Deschauer.

Berlin sei "weiter sehr daran interessiert, uns partnerschaftlich zur gesamten Themenpalette auszutauschen", betonte Deschauer. Sie fügte hinzu: "Wir bedauern sehr, dass es in den nächsten Tagen entgegen gemeinsamer Planungen kurzfristig dazu keine persönliche Gelegenheit geben wird."

Peking hatte Anfang Oktober seine Exportkontrollen für Seltene Erden verschärft. Fortan benötigen Unternehmen eine Genehmigung der Behörden, wenn sie Maschinen und Technologien für Abbau und Verarbeitung der Materialien aus China exportieren. Für ausländische Unternehmen gelten zusätzliche Einschränkungen: Sie brauchen auch eine Genehmigung für den Export von Produkten, die Seltene Erden enthalten.

Außerdem hatten Lieferprobleme bei dem im Besitz einer chinesischen Konzernmutter befindlichen niederländischen Halbleiterhersteller Nexperia für Unmut in Europa gesorgt. Die niederländische Regierung hatte Ende September die Kontrolle über die Firma übernommen, China belegte die Nexperia-Produkte daraufhin mit einem Exportstopp. 

Nexperia informierte europäische Autohersteller am 10. Oktober darüber, dass das Unternehmen die Belieferung mit Chips "nicht mehr in Gänze gewährleisten" könne. Der Automobilverband in Deutschland warnte vor erheblichen Produktionseinschränkungen oder gar Produktionsstopps.

Bei dem EU-Gipfel am Donnerstag in Brüssel kritisierte der Europäische Rat "ungerechte Handelspraktiken" und rief die EU-Kommission auf, "alle wirtschaftlichen Instrumente der EU wirksam einzusetzen."