EU-Kommission präsentiert umfassende Verteidigungs-Roadmap

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Die EU-Kommission und die Außenbeauftragte Kaja Kallas haben den EU-Mitgliedstaaten eine umfassende Verteidigungs-Roadmap bis 2030 vorgelegt. Die Roadmap ziele darauf ab, die Verteidigungsindustrie zu stärken, die Produktion zu beschleunigen und die Unterstützung für die Ukraine aufrechtzuerhalten, teilte die Brüsseler Behörde am Donnerstag mit.

Der Fahrplan für die Verteidigung enthält Ziele und Etappenziele, um Kapazitätslücken zu schließen, Verteidigungsinvestitionen in den Mitgliedstaaten zu beschleunigen und die Fortschritte der EU auf dem Weg zur vollen Verteidigungsbereitschaft bis 2030 zu steuern. Die Verteidigung Europas zu stärken bedeute auch, fest an der Seite der Ukraine zu stehen, so die Kommission.

Die Roadmap schlägt vier europäische Flaggschiff-Initiativen vor: die "European Drone Defence Initiative", die "Eastern Flank Watch", den "European Air Shield" und den "European Space Shield". Diese sollen Europas Fähigkeit zur Abschreckung und Verteidigung an Land, in der Luft, auf See, im Cyberraum und im Weltraum verstärken und gleichzeitig direkt zu den Nato-Fähigkeitszielen beitragen. Die Roadmap fordert die Mitgliedstaaten auf, die Bildung von Fähigkeitskoalitionen in neun Schlüsselbereichen abzuschließen, um kritische Fähigkeitslücken durch gemeinsame Entwicklung und Beschaffung zu schließen.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Schaffung eines EU-weiten Marktes für Verteidigungsausrüstung bis 2030, um Produktion und Innovation zu steigern. Die Kommission plant, die industrielle Kapazität zu überwachen, beginnend mit Luft- und Raketenabwehr, Drohnen und Weltraumsystemen. Die Roadmap sieht auch die Einrichtung eines EU-weiten militärischen Mobilitätsbereichs bis 2027 vor, um die schnelle Verlegung von Truppen und Ausrüstung in Europa zu ermöglichen.

"Die jüngsten Bedrohungen haben gezeigt, dass Europa in Gefahr ist", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. "Wir müssen jeden Bürger und jeden Quadratzentimeter unseres Territoriums schützen." Und Europa müsse mit Einheit, Solidarität und Entschlossenheit reagieren. "Der heutige Verteidigungsfahrplan enthält einen klaren Plan mit gemeinsamen Zielen und konkreten Meilensteinen auf unserem Weg bis 2030."

Kallas sagte unterdessen, dass Verteidigung eine Voraussetzung für die Wahrung des Friedens sei. "Und die Verteidigung Europas ist noch nicht so stark, wie sie sein sollte." Der vorgestellte Fahrplan sei ein Vorschlag, dies zu ändern. "In den nächsten Jahren planen wir einen umfassenden Aufbau europäischer Fähigkeiten in der gesamten Union im Einklang mit den Nato-Zielen. Unsere Streitkräfte müssen in der Lage sein, jede Krise zu antizipieren, sich darauf vorzubereiten und darauf zu reagieren", so Kallas. Es sei höchste Zeit, "die wirtschaftliche Macht Europas rasch in militärische Stärke umzuwandeln".