Merz lädt zu Autogipfel für mehr Wettbewerbsfähigkeit ins Kanzleramt

Auf Einladung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) findet am Donnerstag kommender Woche ein hochrangiges Treffen zu möglichen Lösungen für die kriselnde deutsche Automobilindustrie im Bundeskanzleramt statt. Wie Vizeregierungssprecher Steffen Meyer am Donnerstag in Berlin ankündigte, soll im Rahmen des zweistündigen Gesprächs (Beginn 13.00 Uhr) die Diskussion über die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Automobilwirtschaft im Mittelpunkt stehen.

Die Bundesregierung wolle gemeinsam mit allen Beteiligten Lösungen finden, um die deutsche Automobilindustrie für die Technologien der Zukunft erfolgreich aufzustellen, sagte Meyer. Dabei gehe es sowohl darum, Arbeitsplätze zu sichern, als auch die Klimaziele zu erreichen.

Bezüglich der Diskussion über ein von Teilen der Branche gefordertes Aufweichen des EU-Verbrennerausstiegs 2035 wies Meyer darauf hin, dass auf europäischer Ebene in diesem Jahr entsprechende Überprüfungen anstünden. Ziel der Bundesregierung sei es, "dass wir jetzt unsere Position festlegen", sagte er. Dies müsse allerdings nicht zwingend bei dem Termin in der nächsten Woche sein, "aber sicherlich dann, wenn auf europäischer Ebene entsprechende Entscheidungen anstehen".

Zu dem Treffen am kommenden Donnerstag werden den Angaben des Vizeregierungssprechers zufolge neben Automobilherstellern mit Produktion in Deutschland auch Vertreter der Zulieferindustrie, Ministerpräsidenten betroffener Bundesländer sowie Verbände und Arbeitnehmervertrer erwartet. Von Seiten der Bundesregierung nehmen demnach zudem Finanzminister Lars Klingbeil (SPD), Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU), Klimaschutzminister Carsten Schneider (SPD), Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU), Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) und Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) teil. 

Im Anschluss ist eine gemeinsame Presseerklärung von Bundeskanzler Merz mit Vizekanzler Klingbeil und der Präsidentin des  Branchenverbands VDA, Hildegard Müller, sowie der IG-Metall-Vorsitzenden Christiane Benner geplant.