In Berlin festgenommene Hamas-Mitglieder kommen in Untersuchungshaft

Die drei am Mittwoch in Berlin festgenommenen mutmaßlichen Hamas-Mitglieder kommen in Untersuchungshaft. Das ordnete der Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs am Donnerstag nach Angaben der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe an. Die drei Männer sollen seit dem Sommer in Deutschland versucht haben, Waffen für Mordanschläge der radikalislamischen Palästinenserorganisation auf israelische oder jüdische Einrichtungen zu beschaffen.

Bei den Festnahmen der "Auslandsoperateure" der Hamas wurden der Bundesanwaltschaft zufolge unter anderem ein Sturmgewehr und mehrere Pistolen sowie eine große Menge Munition gefunden. Die Namen der drei Männer wurden mit Abed Al G., Ahmad I. und Wael F. M. angegeben. Zwei von ihnen seien deutsche Staatsangehörige, F. M. sei im Libanon geboren. 

Zur Last gelegt werden ihnen die Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung und die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat. Die drei Festgenommenen wurden am Donnerstag dem Ermittlungsrichter vorgeführt, der Haftbefehle gegen sie erließ. 

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sprach am Mittwochabend von einer abgewehrten "terroristischen Bedrohungslage" und erklärte, die Festgenommenen seien schon längere Zeit beobachtet worden. "Wir gehen davon aus, dass diese Bedrohungslage konkret war", sagte Dobrindt weiter. Es sei aber gelungen, die Verdächtigen rechtzeitig zu fassen. "Wenn sich die Vorwürfe bestätigen, handelt es sich um einen sehr ernsten Vorgang", erklärte Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD).

Bereits im Dezember 2023 waren in Berlin und in den Niederlanden vier mutmaßliche Mitglieder einer Untergrundzelle der Hamas festgenommen worden. Im Februar begann der Prozess gegen sie vor dem Berliner Kammergericht. Sie sollen auf Geheiß der Führung des militärischen Arms der Hamas mehrere Schusswaffendepots für mögliche Anschläge in Europa angelegt haben.