Nach Treffen mit Netanjahu: Trump will weiter mit Iran verhandeln

US-Präsident Donald Trump will die Atomverhandlungen mit dem Iran vorerst fortsetzen. Trump schrieb am Mittwoch nach einem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in seinem Onlinedienst Truth Social, er wolle "sehen, ob ein Deal zustande gebracht werden kann". Netanjahu hatte Trump zu einer härteren Gangart gegenüber Teheran gedrängt. 

Der US-Präsident äußerte sich zurückhaltend über das rund dreistündige Treffen mit Netanjahu im Weißen Haus: "Es wurde nichts Definitives erreicht, außer dass ich darauf bestand, dass die Verhandlungen mit dem Iran fortgesetzt werden, um zu sehen, ob ein Deal zustande gebracht werden kann oder nicht", schrieb er. 

Ein Abkommen wäre vorzuziehen, betonte der US-Präsident, der dem Iran wegen der Niederschlagung der jüngsten Proteste zwischenzeitlich mit militärischen Schritten gedroht hatte. Im Juni vergangenen Jahres hatten die USA drei iranische Nuklearanlagen angegriffen und nach Trumps Worten "ausgelöscht". Experten unter anderem der UNO zweifeln dies an.

Auch Israel geht davon aus, dass die Bedrohung durch den Iran nicht beseitigt ist. Netanjahus Büro erklärte, der Regierungschef habe bei dem Gespräch "auf die Sicherheitsbedürfnisse des Staates Israel im Zusammenhang mit den Verhandlungen" über den Iran gepocht. 

Netanjahu hatte vor dem Treffen gefordert, "Teil jeglicher Verhandlungen" mit Teheran müssten eine Begrenzung der ballistischen Raketen und das "Einfrieren der Unterstützung für die iranische Achse" sein. Er bezog sich damit auf vom Iran unterstützte Gruppen wie die libanesische Hisbollah-Miliz und die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas im Gazastreifen. 

Die USA und der Iran hatten am Freitag im Oman indirekte Gespräche über das iranische Atomprogramm geführt, die Trump als "sehr gut" bezeichnete. 

Es ist bereits das siebte Treffen Netanjahus mit dem US-Präsidenten seit Trumps erneutem Amtsantritt vor gut einem Jahr. Die beiden Politiker gelten als enge Verbündete. Nach Trumps Angaben ging es bei dem Gespräch auch um die Lage im Gazastreifen und in der Region. Der US-Präsident sprach von "enormen Fortschritten" im Gazastreifen und behauptete: "Im Nahen Osten herrscht wahrhaftig Frieden."

Seit dem 10. Oktober gilt im Gazastreifen eine fragile Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas. Beide Seiten werfen sich immer wieder Verstöße vor. Israel pocht auf eine Entwaffnung der Hamas und die Zerstörung des von den Islamisten genutzten Tunnelsystems in dem Palästinensergebiet. Die Hamas lehnt ihre Entwaffnung strikt ab.

Mit Blick auf den Iran hatte Trump am Dienstag in einem Interview mit dem US-Nachrichtenportal Axios gesagt, dass er erwäge, einen zweiten US-Flugzeugträger samt der zugehörigen Schiffe in die Region zu verlegen. "Entweder wir schließen ein Abkommen oder wir müssen wie beim letzten Mal sehr harte Maßnahmen ergreifen", sagte Trump. Es müsse "ein gutes Abkommen" sein, der Iran sei in den vergangenen Jahren "sehr unehrlich" zu den USA gewesen.

"Wir haben eine Flotte, die sich auf den Weg dorthin macht, und eine weitere könnte folgen", ergänzte der US-Präsident. Nach der Niederschlagung der Proteste im Iran hatten die USA bereits den Flugzeugträger "USS Abraham Lincoln" samt des begleitenden Marineverbands in Gewässer vor dem Nahen Osten entsandt.