Mützenich: Koalition sollte keine Krise herbeireden

Der frühere SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat nach den Erfahrungen aus dem Scheitern der Ampel-Koalition die jetzige Koalition von Union und SPD zu mehr Selbstdisziplin aufgefordert. "Man darf auch keine Krise herbeireden", sagte Mützenich am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin" angesichts von Spannungen innerhalb der jetzigen Regierungskoalition.

Mützenich mahnte insbesondere die Fraktionsführungen zur Zurückhaltung. "Da kommt es auch insbesondere auf die Disziplin der Führungsgremien an", sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete. Zu einem Bericht der "Bild"-Zeitung, wonach Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) in der Fraktion mit Blick auf die Sozialdemokraten gesagt haben soll, Union und SPD würden gemeinsam gewinnen oder gemeinsam verlieren, "aber wir werden nicht gemeinsam sterben mit denen", sagte Mützenich, persönliche Fragen sollten nicht in den Vordergrund rücken.

Mützenich sagte außerdem in der ARD, die drei Koalitionsparteien SPD, CDU und CSU seien "verunsicherte Parteien". Die seit der Bundestagswahl geltenden knappen Mehrheiten erforderten eine große Disziplin, aber auch Eigenständigkeit der Koalitionspartner. "Die Eigenständigkeit der Parteien muss erhalten bleiben."

Vor einem Jahr war die Ampel-Regierung des damaligen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) gescheitert, weshalb im Februar ein neuer Bundestag gewählt wurde, der den Wahlsieger Friedrich Merz (CDU) zum Bundeskanzler wählte. Mützenich war in der gescheiterten Ampel-Koalition SPD-Fraktionschef. Seine Lehre aus dem Scheitern der Ampel sei, "nicht so oft in der Öffentlichkeit streiten", sagte Mützenich.