Von der Leyen will mit ungarischem Kommissar über Spionage-Vorwürfe reden

Nach Berichten über ein ungarisches Spionagenetzwerk in Brüssel will EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen das Thema beim ungarischen Kommissar Oliver Varhelyi zur Sprache bringen. "Es ist offensichtlich die Absicht von Präsidentin von der Leyen, dies direkt mit Kommissar Varhelyi anzusprechen und zu diskutieren", sagte Kommissionssprecherin Paula Pinho am Freitag in Brüssel. Dies werde "bei der nächstmöglichen Gelegenheit" geschehen, fügte sie hinzu.

Ein Rechercheteam mehrerer internationaler Medien hatte am Donnerstag berichtet, dass Ungarn jahrelang seine für die EU arbeitenden Bürger zu Spionagetätigkeiten gedrängt habe. Demnach baute Ungarns Auslandsgeheimdienst zwischen 2012 und 2018 ein Spionagenetzwerk in Brüssel auf. Die Geheimagenten hätten getarnt als Diplomaten der ständigen Vertretung Ungarns in Brüssel agiert, hieß es. Leiter der Vertretung war zwischen 2015 und 2019 der inzwischen in von der Leyens Kommission für Gesundheit und Tierwohl zuständige Varhelyi.

Die EU-Kommission hatte nach den Enthüllungen am Donnerstag angekündigt, die Vorwürfe prüfen zu wollen. 

Die Organisation Transparency International rief unterdessen das Europäische Parlament auf, eine eigene Untersuchung einzuleiten. Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, wäre dies ein weiterer Beweis für die "eklatante Missachtung der Rechtsstaatlichkeit" durch den ungarischen Regierungschef Viktor Orban, erklärte Transparency International. 

Die Recherchen ergaben demnach, dass das Spionage-Vorhaben vor allem dem Rechtsnationalisten Orban zugute kommen sollte, der gute Kontakte zu Kremlchef Wladimir Putin unterhält. Orban liegt mit den EU-Institutionen über Kreuz und schert häufig aus der Reihe der EU-Länder aus.