Macron: Israelischer Siedlungsbau im Westjordanland bedroht Palästinenserstaat

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat vor einem Ausbau israelischer Siedlungen in dem von Israel besetzten Westjordanland gewarnt. Der Siedlungsbau stelle eine "existenzielle Bedrohung" für einen Palästinenserstaat dar und "befeuert Spannungen, Gewalt und Instabilität", sagte Macron am Donnerstag bei einem Treffen europäischer und arabischer Außenminister in Paris. Die Siedlungen stünden außerdem im Widerspruch zu dem von US-Präsident Donald Trump vorgeschlagenen Friedensplan für den Gazastreifen.

An dem Treffen in Paris nahmen die Chefdiplomaten fünf arabischer Nationen - Ägypten, Jordanien, Saudi-Arabien, Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate - sowie die Außenminister Frankreichs, Italiens, Deutschlands, Spaniens und Großbritanniens teil. Die EU und die Türkei waren ebenfalls vertreten. Macron hatte Ende September in einer Rede bei den Vereinten Nationen einen Palästinenserstaat anerkannt. 

Israel und die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas hatten am Donnerstagvormittag eine Waffenruhe im Gazastreifen vereinbart. Die in Ägypten getroffene Einigung sieht in einer ersten Phase die Freilassung israelischer Geiseln, die Entlassung palästinensischer Häftlinge aus israelischen Gefängnissen, einen schrittweisen Rückzug der israelischen Armee im Gazastreifen sowie Hilfslieferungen in das Palästinensergebiet vor. Macron bezeichnete die Einigung als "große Hoffnung" für die Region.

Israel hatte im Sechstagekrieg von 1967 die Kontrolle über das Westjordanland, Ostjerusalem und den Gazastreifen übernommen. Nach internationalem Recht ist die Errichtung israelischer Siedlungen in diesen palästinensischen Gebieten illegal. Trotz Protest aus dem Ausland hat Israel in den vergangenen Jahrzehnten dutzende Siedlungen im Westjordanland errichtet, wo rund 500.000 Israelis neben rund drei Millionen Palästinensern leben.