Dobrindt geht von erhöhter Bedrohung durch Drohnen in Deutschland aus

Nach den Drohnenvorfällen in Schleswig-Holstein hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) von einer erhöhten Bedrohungslage in Deutschland gesprochen. Bei dem Vorfall in der Nacht zum Freitag seien "Drohnenschwärme über Schleswig-Holstein festgestellt" worden, sagte Dobrindt am Samstag in Berlin. "Es gibt eine Bedrohung, die durchaus auch als hoch eingestuft werden kann." Diese sei eine "abstrakte, aber im Einzelfall ist sie dann natürlich auch wieder sehr konkret". Grundsätzlich gebe es bei Drohnenüberflügen einen "Spionageteil, der offensichtlich damit verbunden ist".

Dobrindt kündigte auch vor dem Hintergrund mehrerer Drohnen-Vorfälle in Deutschlands Nachbarländern an, die Kompetenzen der Sicherheitsbehörden in dem Bereich neu strukturieren zu wollen. Die Bundeswehr müsse rechtlich in die Lage versetzt werden, in Abstimmung mit der Polizei Drohnen aufspüren, abfangen und auch abschießen zu dürfen.

Diese Neufassung des Luftsicherheitsgesetzes wolle sein Ministerium noch in diesem Herbst vorlegen. "Es geht darum, dass wir vorbereitet sind, dass die kritische Infrastruktur und große Menschenansammlungen geschützt werden", sagte Dobrindt. Dies sei aber nicht als kurzfristige Maßnahme zu verstehen. "Akut sind wir gerade dabei, die zur Verfügung stehenden Kompetenzen bei Bundespolizei und Bundeskriminalamt in Bereitschaft zu versetzen, um sehr schnell, wenn es sein muss, zu reagieren", sagte Dobrindt.

Der Minister betonte, dass die Drohnenüberflüge "von unterschiedlicher Qualität" gewesen seien. So habe es Vorfälle mit größeren sogenannten Starrflüglern gegeben, aber auch solche mit kleineren "Baumarktdrohnen", sagte Dobrindt. Er sprach von einem "Wettrüsten zwischen Drohnenbedrohung und Drohnenabwehr". "Darauf müssen wir uns vorbereiten", sagte Dobrindt. Er kündigte die Errichtung eines Drohnenabwehrzentrums an, in dem die Kompetenzen von Bund und Ländern gebündelt werden sollen.