US-Demokraten ziehen Nominierung von Präsidentschaftskandidaten vor

Die US-Demokraten wollen ihren Präsidentschaftskandidaten bereits vor ihrem für die zweite Augusthälfte geplanten Parteitag nominieren. Die Parteizentrale beschloss am Mittwoch, dass es Anfang August eine elektronische Abstimmung über den Kandidaten für die Wahl im November geben wird. Einzige Bewerberin ist bislang Vizepräsidentin Kamala Harris, die von Präsident Joe Biden unterstützt wird. Die 59-Jährige hatte am Montag mitgeteilt, dass sie sich bereits genügend Delegiertenstimmen für ihre Nominierung gesichert habe.

Nach den jetzt von der als Demokratisches Nationalkomitee (DNC) bezeichneten Parteizentrale festgesetzten Regeln könnte schon am 1. August mit der elektronischen Abstimmung über den Kandidaten begonnen werden. Die Partei wolle einen "transparenten, zügigen und geordneten" Nominierungsprozess umsetzen, kündigte der DNC-Vorsitzende Jaime Harrison an. 

Die Regeln sehen vor, dass alle Anwärter auf die Präsidentschaftskandidatur der Demokratischen Partei ihre Bewerbung bis zum Samstag einreichen müssen. Bis Dienstag, 30. Juli, müssen sie dann nachweisen, dass sie die Voraussetzungen für die Bewerbung erfüllen. Dazu gehört, dass sie die Unterstützung von mindestens 300 Delegierten haben. 

Bleibt es dabei, dass es außer Harris keinen anderen Anwärter gibt, soll die elektronische Abstimmung am Donnerstag kommender Woche, dem 1. August, beginnen. Gibt es doch noch weitere Bewerber, kann der Beginn des Votums um einige Tage verschoben werden. 

Der Parteitag der Demokraten findet dann wie bislang geplant vom 19. bis 22. August in Chicago statt. Zwar soll dort nach Angaben des DNC nochmals ein Votum über den Präsidentschaftskandidaten abgehalten werden. Da dieser aber bereits vorher feststeht, wird die Parteitagsabstimmung demnach nur noch "zeremoniellen" Charakter haben.

Pläne bei den Demokraten zum Vorziehen der Nominierung hatte es bereits gegeben, bevor der mit Zweifeln an seiner geistigen Fitness konfrontierte Biden am Sonntag seinen Verzicht auf die erneute Präsidentschaftskandidatur erklärt hatte. Begründet worden waren diese Pläne mit einem Gesetz im für die Wahl wichtigen Bundesstaat Ohio, wonach die Präsidentschaftskandidaten bis zum 7. August offiziell benannt sein müssen. 

Ohio verschob die Frist dann zwar bis nach dem Parteitag. Doch zeigten sich Parteivertreter der Demokraten misstrauisch, dass die Republikaner doch die ursprüngliche Frist anwenden könnten. 

Der Rückzug des 81-jährigen Biden hat für seine Partei eine beispiellose Situation geschaffen. In den vergangenen Jahrzehnten wurden die Präsidentschaftskandidaten aufgrund der Ergebnisse der Vorwahlen in den US-Bundesstaaten und anderen Territorien von den Parteitagsdelegierten nominiert. 

Biden hatte die diesjährigen Vorwahlen, bei denen er keine gewichtige Konkurrenz hatte, haushoch gewonnen. Nach seinem Verzicht sind die mehr als 3900 aufgrund der Vorwahlergebnisse ausgewählten Delegierten nun in ihrem Votum völlig frei.