Prominenter US-Demokrat Adam Schiff fordert Biden zu Verzicht auf Kandidatur auf

Als bislang prominentester Vertreter der Demokratischen Partei hat der Kongressabgeordnete Adam Schiff am Mittwoch US-Präsident Joe Biden zum Verzicht auf seine Kandidatur für eine zweite Amtszeit aufgefordert. In einer Erklärung für die "Los Angeles Times" appellierte Schiff an den 81-jährigen Biden, "den Staffelstab weiterzugeben". Er habe "ernsthafte Zweifel" daran, dass Biden seinen republikanischen Herausforderer Donald Trump besiegen könne. Der Plan führender Demokraten, Bidens Nominierung durch eine Online-Abstimmung vorzuziehen, stieß unterdessen zunehmend auf Kritik.

"Unsere Nation ist am Scheideweg", erklärte Schiff. "Eine zweite Präsidentschaft Trumps würde die Grundfeste unserer Demokratie unterhöhlen, und ich habe ernsthafte Zweifel an der Fähigkeit des Präsidenten, Donald Trump im November zu besiegen", fügte Schiff hinzu, der zu den einflussreichsten Mitgliedern der Demokratischen Partei zählt.

Zugleich würdigte Schiff die Verdienste Bidens. Dieser sei "einer der wichtigsten Präsidenten in der Geschichte unserer Nation", erklärte er. Er solle aber zur Seite treten, um "sein Erbe zu bewahren". 

Der Kongressabgeordnete aus Kalifornien gilt als wichtiger Strippenzieher und Verbündeter des Weißen Hauses. Er kandidiert im November für einen Senatorenposten, seine Wahl gilt als sicher. Schiff war Vorsitzender des Geheimdienstausschusses, als die Demokraten 2019 die Mehrheit im Repräsentantenhaus hatten. Landesweit bekannt wurde er als demokratischer Anklageführer im ersten Impeachment-Verfahren gegen den damaligen Präsidenten Trump.

In der Erklärung für die "Los Angeles Times" schilderte Schiff die in der Demokratischen Partei zunehmende - oftmals im Privaten geäußerte - Sorge, dass die Debatte über Bidens Alter und Gesundheit ihm im November zum Verhängnis werden könnten. 

Biden sieht sich seit seinem desaströsen Auftritt bei dem ersten Fernsehduell mit Trump mit einer immer weiter anschwellenden Debatte in seiner Demokratischen Partei über seine geistige und körperliche Eignung als erneuter Präsidentschaftskandidat konfrontiert. Inzwischen fordern rund 20 demokratische Kongressabgeordnete und ein Senator Bidens Rückzug - während der Präsident darauf beharrt, der beste Kandidat zu sein. Das Attentat auf Trump hatte die Diskussionen nur kurzzeitig verstummen lassen. 

Die Demokratische Partei teilte am Mittwoch mit, sie wolle den Nominierungsprozess mit einer Online-Abstimmung beschleunigen. Diese könne in der ersten Augustwoche stattfinden und damit vor dem Nominierungsparteitag der Demokraten, der am 19. August in Chicago beginnen soll und bei dem der Kandidat für die Präsidentschaftswahl am 5. November offiziell gekürt werden soll. 

Das Vorhaben der Parteiführung stößt bei Kritikern einer erneuten Kandidatur Bidens auf Ablehnung. Laut einer Umfrage der Nachrichtenagentur Associated Press und dem Meinungsforschungsinstitut NORC vom Mittwoch wollen 65 Prozent der Demokraten, dass Biden auf seine Kandidatur verzichtet. 

Eine mit der Parteitagsorganisation befasste Gruppe teilte mit, dass sie sich am Freitag treffen werde, um über das Projekt zu beraten. Es werde jedoch "keine virutelle Abstimmung vor dem 1. August beginnen", hieß es in einem an die Demokraten adressierten Brief, der AFP vorlag. 

US-Medien hatten die Möglichkeit angedeutet, dass die Onlien-Abstimmung bereits in der kommenden Woche beginnen könne. "Es gibt keine überstürzte Eile", versicherte die Gruppe in dem Brief.

Führende Demokraten dringen darauf, dass die Online-Abstimmung bis zum 7. August abgeschlossen sein muss, da an diesem Tag die Frist für die Nominierungen im republikanisch regierten Bundesstaat Ohio endet - also vor dem Nominierungsparteitag der Demokraten.

Der Gouverneur des Bundesstaates hat Biden per Gesetz mehr Zeit eingeräumt, dieses tritt aber erst im September in Kraft, weshalb US-Medienberichten zufolge Zweifel bestehen. "Ich traue denen in Ohio nicht, dass sie das tun", sagte Tim Walz, der demokratische Gouverneur von Minnesota und Ko-Vorsitzender des Satzungsausschusses des Parteitags, am Mittwoch. Ohio ist zugleich der Heimatstaat des Vizepräsidentschaftskandidaten J.D. Vance.

Der Vize-Chef von Bidens Wahlkampfleitung, Quentin Fulks, appellierte an die Medien, sich "nicht mit Verfahrensgeschichten aufzuhalten", während die Republikaner "das amerikanische Volk bei sprichwörtlich jedem einzelnen Thema belügen".