Pistorius für selbstbewussteren Umgang mit Nationalhymne und Flagge

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich für einen selbstbewussteren Umgang der demokratischen Kräfte mit der deutschen Nationalhymne und der Flagge ausgesprochen. "Wir dürfen uns die Symbole dieses Staates nicht von Rechtsextremen nehmen lassen", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Sonntag. "Ich werbe dafür, diese Symbole offensiver anzunehmen."

Es sei "der pure Hohn, dass ausgerechnet die AfD die Nationalfarben für sich benutzt und den Anspruch erhebt, die wahren Patrioten zu sein", sagte Pistorius. Deren Programm enthalte "nichts, was diesem Land guttun würde". Schon allein wegen ihrer Nähe zu Russlands Präsident Wladimir Putin sei die AfD in Wahrheit zutiefst unpatriotisch, fuhr Pistorius fort.

Stattdessen seien es die Demokratinnen und Demokraten im Land, "die für unsere Werte, für unser Grundgesetz und für die Freiheit eintreten". Beim Umgang mit den staatlichen Symbolen dürfe es daher "keine falsche Scham" geben. Zu den offiziellen nationalen Symbolen der Bundesrepublik gehören im engeren Sinn die Bundesflagge in Schwarz-Rot-Gold, das Bundeswappen mit dem Bundesadler und die Nationalhymne.

Pistorius hatte kürzlich für Schlagzeilen gesorgt, als er bei einem spontanen Protest der SPD-Bundestagsfraktion auf dem Bebelplatz, dem Ort der Bücherverbrennung im Nationalsozialismus, die Nationalhymne anstimmte. Grund für die Kundgebung im Zentrum der Hauptstadt war die Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt.