FDP will sich bei Bundesparteitag modernisieren - Rede von Kubicki

Vor den wichtigen Landtagswahlen im kommenden Frühjahr will sich die FDP intern neu organisieren. Bei einem eintägigen, rein digitalen Bundesparteitag am Sonntag wollen die Liberalen eine Strukturreform verabschieden, welche die FDP zur "modernsten Partei" in Deutschland machen soll (10.00 Uhr). Auf dem Programm steht eine Grundsatzrede des Parteivorsitzenden Wolfgang Kubicki, der für das kommende Jahr einen Wiedereinzug der FDP in die Landtage von Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein als Ziel ausgegeben hat.

Bei den fünf Landtagswahlen im laufenden Jahr war die FDP an der Fünfprozenthürde gescheitert, auch dem Bundestag gehört sie nicht mehr an. Die interne Reform sieht vor, dass die FDP künftig von einer Doppelspitze geführt werden kann, dass der Bundesvorsitzende künftig nicht mehr in einer Regierung eintreten soll und dass über Koalitionsverträge in Mitgliedervoten entschieden wird. Zudem sind zahlreiche Maßnahmen vorgesehen, welche die Einbindung der Parteibasis stärken und die Kommunikation mit der Führung erleichtern sollen.