Bundesagentur für Arbeit: Defizit könnte 2026 über acht Milliarden Euro erreichen

Angesichts höherer Arbeitslosenzahlen rechnet die Bundesagentur für Arbeit (BA) in den kommenden Jahren mit kontinuierlichen Milliardendefiziten. "Es muss damit gerechnet werden, dass das Defizit 2026 bei über acht Milliarden Euro liegen könnte", heißt es in einem turnusmäßigen Finanzbericht der Behörde an den Haushaltsausschuss des Bundestags, der AFP am Mittwoch vorlag. 2027 läge das Defizit aus heutiger Sicht demnach bei 5,2 Milliarden Euro.

Ein positiver Haushaltssaldo sei im Projektionszeitraum bis 2030 "nicht darstellbar", heißt es in der Vorlage weiter. "Selbst im Projektionsjahr 2030 läge das Defizit noch bei 2,7 Milliarden Euro."

In ihrer Herbstprognose hatte die Bundesagentur noch mit einem Rückgang der Arbeitslosigkeit auf 2,74 Millionen bis zum Jahr 2030 gerechnet. In der aktuellen Projektion wurden für dieses Jahr nun 2,83 Millionen zugrunde gelegt. Im Mai hatte die Zahl der Arbeitslosen bei 2,95 Millionen gelegen. In allen Jahren bis 2030 bliebe die Erwerbslosigkeit nach der Projektion im Jahresschnitt unter drei Millionen.

Wegen der Defizite benötigt die Bundesagentur in den kommenden Jahren eine kontinuierliche Unterstützung des Bundes. "Bis 2030 würde sich der Stand an Liquiditätshilfen auf rund 23 Milliarden Euro kumulieren", heißt es in der Vorlage. Insgesamt verweist die Bundesagentur darauf, dass die Projektion "einer hohen Unsicherheit" unterliegt.