Krise in transatlantischen Beziehungen: Merz trifft Rubio bei Sicherheitskonferenz

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich kurz nach seiner außenpolitischen Grundsatzrede bei der Münchner Sicherheitskonferenz mit US-Außenminister Marco Rubio getroffen. Zentrales Thema des Gesprächs war die Lage in der Ukraine, wie es aus Regierungskreisen hieß. Merz und Rubio hätten sich über den Stand der Verhandlungen mit Russland und die weitere Unterstützung des Landes vor allem mit militärischen Mitteln ausgetauscht. Weitere Themen waren demnach die Nato, die Rolle der Europäer in der Allianz und die Situation im Nahen Osten, insbesondere im Iran. 

Merz war zuvor in seiner Eröffnungsrede auf Distanz zu den USA gegangen. Europa müsse sich aus seiner selbstverschuldeten Abhängigkeit von den USA befreien und "eine neue transatlantische Partnerschaft begründen", sagte der Kanzler. 

Er sprach von einer wachsenden Entfremdung im Verhältnis zu den USA. "Zwischen Europa und den Vereinigten Staaten hat sich eine Kluft, ein tiefer Graben aufgetan", sagte Merz. Er rief dazu auf, das "transatlantische Vertrauen zu reparieren und wiederzubeleben". Europa dürfe die Nato nicht abschreiben, müsse aber "im Bündnis im eigenen Interesse einen starken selbsttragenden europäischen Pfeiler errichten".

Im vergangenen Jahr hatte US-Vizepräsident JD Vance bei der MSC scharfe Kritik an Deutschland und Europa wegen angeblicher Beschneidung der Meinungsfreiheit geäußert. Seine Rede löste einen Schock unter den europäischen Verbündeten aus.

In diesem Jahr wird die US-Delegation von Rubio angeführt. Zudem sind dutzende Mitglieder des US-Kongresses nach München gereist, unter ihnen auch prominente Gegner von US-Präsident Donald Trump wie der demokratische Gouverneur Gavin Newsom und die Abgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez