Treffen der Ukraine-Unterstützerstaaten in München - Rubio nicht dabei

Die Staats- und Regierungschefs mehrerer europäischer Länder haben sich am Freitag anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz zu Beratungen über den Ukraine-Krieg getroffen. An dem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nahmen unter anderen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der britische Premierminister Keir Starmer und Nato-Generalsekretär Mark Rutte teil. Das Treffen fand nach Angaben Kiews im sogenannten Berlin-Format statt, in dem zahlreiche EU-Länder sowie die Spitzen der EU und der Nato zusammengeschlossen sind.

US-Außenminister Marco Rubio nahm an dem Treffen nicht teil. Ein US-Regierungsvertreter verwies auf den vollen Terminkalender des Ministers bei der Sicherheitskonferenz. Rubio befasse sich in München aber "in vielen seiner Treffen mit dem Thema Russland-Ukraine".

Merz war zuvor zu einem bilateralen Treffen mit Selenskyj zusammengekommen. Der Ukraine-Krieg ist eines der bestimmenden Themen der diesjährigen Sicherheitskonferenz. Selenskyj hatte am Freitagmorgen im oberbayerischen Gauting zusammen mit Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die gemeinsame Kampfdrohnen-Produktion Deutschlands und der Ukraine offiziell eröffnet.

Für kommende Woche ist nach Angaben des Kreml eine weitere Gesprächsrunde zwischen Vertretern Russlands, der Ukraine und der USA geplant. Die Verhandlungen sollen am Dienstag und Mittwoch in Genf stattfinden. Ein Vertreter des ukrainischen Präsidialamts bestätigte die Angaben. Zwei vorherige Gesprächsrunden unter Vermittlung der USA in Abu Dhabi hatten keinen Durchbruch gebracht. Moskau und Kiew liegen in zentralen Fragen weiterhin weit auseinander.

Zur möglichen Wiederaufnahme eines Dialogs mit Russland äußerte sich Merz in seiner Rede bei der MSC zurückhaltend. "Wenn es sinnvoll ist, zu reden, dann sind wir zu Gesprächen bereit", sagte der Kanzler. Allerdings zeige Russland noch keine Bereitschaft zu "ernsthaften Gesprächen". 

Die Europäer stünden in engem Austausch mit den USA und der Ukraine. "Wir sind sehr, sehr gut koordiniert", sagte Merz mit Blick auf die von den USA vermittelten Verhandlungen zwischen Kiew und Moskau. Es werde alles auch mit den Europäern abgestimmt. Es liege in Russlands Händen, den Krieg zu beenden.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte nach Angaben aus informierten Kreisen in der vergangenen Woche seinen diplomatischen Berater nach Moskau geschickt, um die Wiederaufnahme des Dialogs vorzubereiten. Macron hatte betont, dass es "sinnvoll" sei, irgendwann wieder mit Putin zu sprechen.