USA verweigern Überprüfung ihrer Menschenrechtslage durch die UNO

Die USA haben eine turnusmäßig anstehende Überprüfung ihrer Menschenrechtslage durch die Vereinten Nationen verweigert. Bei der Sitzung zum sogenannten Universal Periodic Review (UPR) in Genf blieben die Plätze der US-Delegierten am Freitag leer. "Ich stelle fest, dass die Delegation der Vereinigten Staaten nicht im Saal anwesend ist", sagte der Präsident des UN-Menschenrechtsrats, Jürg Lauber, zu Beginn der Sitzung.

Der UN-Menschenrechtsrat überprüft seit 2007 alle vier bis fünf Jahre die Menschenrechtslage in jedem der Mitgliedstaaten. Das Fehlen der USA bei der Sitzung zu seiner Menschenrechtsbilanz kam nicht überraschend. US-Präsident Donald Trump hatte im Februar per Dekret veranlasst, die Zusammenarbeit mit dem UN-Menschenrechtsrat und weiteren Gremien der Vereinten Nationen zu beenden. Im August kündigten die USA dann an, nicht an der Überprüfung ihrer Menschenrechtsbilanz teilzunehmen.

Das Fernbleiben der US-Delegierten sorgte gleichwohl in Genf unter anderem bei Menschenrechtsorganisationen für Verärgerung und Empörung. Carolyn Nash von Amnesty International sagte der Nachrichtenagentur AFP, es sei "schockierend, dass die Vereinigten Staaten entschieden haben, nicht teilzunehmen". Washington erwecke nicht einmal den "Eindruck", sich für Sicherheit der Menschen in den USA und auf der ganzen Welt zu interessieren.

"Es ist tragisch und zutiefst ironisch, dass wir dabei geholfen haben, diese Normen sowie diesen Prozess (UPR) zu schaffen, aus dem wir uns nun zurückzuziehen", sagte ein ehemaliger hochrangiger US-Beamter, der anonym bleiben wollte, der Nachrichtenagentur AFP. 

Die USA sind erst das zweite Land in der Geschichte der Vereinten Nationen, das die Überprüfung seiner Menschenrechtslage verweigert. Israel hatte im Zuge seines Rückzugs aus dem Rat im Jahr 2013 die turnusmäßige Besprechung seiner Menschenrechtsbilanz verweigert, nahm letzten Endes jedoch an einer verschobenen Überprüfung teil.