Niederlande: Ernennung von Unterhändler für Auslotung von Koalitionen erwartet

Knapp eine Woche nach der Parlamentswahl in den Niederlanden beginnt die Suche nach einer möglichen Regierungskoalition. Wahlsieger Rob Jetten sollte am Dienstag einen Unterhändler nominieren, der bei den verschiedenen Parteien ihre Koalitionsbereitschaft ausloten soll. Erst wenn der Unterhändler mögliche Regierungsbündnisse herausgearbeitet hat, beginnen die Koalitionsverhandlungen. Niederländischen Medien zufolge wird die Rolle vermutlich dem Vorsitzenden der niederländischen Eisenbahngesellschaft NS, Wouter Koolmees, zuteil werden.

Am Mittwoch hatte Jettens sozialliberale Partei D66 einen knappen Wahlsieg mit einem Abstand von weniger als 30.000 Stimmen über die PVV um Rechtspopulist Geert Wilders erringen können. Der 38-jährige Jetten hat nun die besten Aussichten, niederländischer Regierungschef zu werden.

Experten rechnen aber mit langwierigen und zähen Koalitionsverhandlungen. Für eine Mehrheit im Parlament sind 76 Sitze nötig. Als wahrscheinlichste Option gilt eine breite Koalition der D66 (26 Sitze) mit den Christdemokraten CDA (18 Sitze), der konservativ-liberalen VVD (22 Sitze) sowie dem linken Wahlbündnis Groenlinks/PvdA (20 Sitze).

Die Partei VVD und das Wahlbündnis Groenlinks/PvdA zusammenzubringen, dürfte viel Feinfühligkeit von Jettens Unterhändler verlangen. Später am Dienstag sollten die Parteivorsitzenden über den Vorschlag des Wahlsiegers für den Posten des Vermittlers abstimmen.

Solange keine neue Regierung gebildet ist, bleibt Regierungschef Dick Schoof geschäftsführend im Amt. Er hatte zuletzt erklärt, er gehe davon aus, an Weihnachten noch zu regieren. Jetten hat verkündet, keine Zeit bei der Regierungsbildung verschwenden zu wollen.