Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) - Das Bundesverfassungsgericht hat die Triage-Regelungen des Infektionsschutzgesetzes gekippt. Sie seien mit dem Grundgesetz unvereinbar und nichtig, teilte das Gericht am Dienstag mit.
Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen.
Brennpunkte
Bundesverfassungsgericht kippt Triage-Regelungen des Infektionsschutzgesetzes
- dts - 4. November 2025, 09:32 Uhr
.
Weitere Meldungen
Lebenslange Haft für Südkoreas Ex-Präsident Yoon Suk-yeol
Seoul (dts Nachrichtenagentur) - Im Prozess um die kurzzeitige Ausrufung des Kriegsrechts ist Südkoreas Ex-Präsident Yoon Suk-yeol zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt
Mehr
Bundesfinanzhof weist mehrere Klagen gegen neue Grundsteuer zurück
München (dts Nachrichtenagentur) - Der Bundesfinanzhof hat mehrere Klagen gegen die seit Januar erhobene neue Grundsteuer größtenteils zurückgewiesen. Das teilte das Gericht
Mehr
Hamas übergibt verbleibende Geiseln an Rotes Kreuz
Gaza (dts Nachrichtenagentur) - Die islamistische Hamas hat am Montagvormittag im Gazastreifen die restlichen lebenden Geiseln an das Rote Kreuz übergeben. Die dts
Mehr
Top Meldungen
Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) - Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) will beim Bürokratieabbau mit anderen Landesregierungen zusammenarbeiten und die
Mehr
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Berlins Bürgermeister Kai Wegner (CDU) warnt die Bundesregierung vor einem Scheitern der geplanten Steuerreform im Bundesrat, sollte sie zu
Mehr
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Mehrere Ministerpräsidenten warnen den Bund vor einer Einkommensteuerreform zulasten der Länder. Das berichtet der "Tagesspiegel".
Mehr