EU plant Abkehr von Verlass auf China bei kritischen Rohstoffen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat auf eine Abkehr der EU vom Verlass auf China beim Import kritischer Rohstoffe wie Seltene Erden gepocht. "Das Ziel ist, kurz-, mittel- und langfristig den Zugang zu alternativen Quellen von kritischen Rohstoffen für unsere europäischen Industrien sicherzustellen", sagte von der Leyen am Samstag auf Englisch bei der Konferenz "Berlin Global Dialogue" in der deutschen Hauptstadt.

Die EU arbeite an einem Plan, der die Unabhängigkeit von Importen aus China in diesem Bereich zum Ziel hat, erklärte von der Leyen. Dabei orientiere Brüssel sich "an der Initiative, die uns geholfen hat, gemeinsam die Energiekrise zu überwinden, nachdem (Russlands Präsident Wladimir) Putin uns den Zugang zu russischen fossilen Brennstoffen verwehrt hatte."

Ein wichtiger Aspekt des Plan ist laut von der Leyen das Recycling. "Manche Unternehmen können bis zu 95 Prozent von kritischen Rohstoffen und Batterien recyceln", sagte die EU-Kommissionspräsidentin. Zugleich werde die EU versuchen, "Partnerschaften zu kritischen Rohstoffen mit Ländern wie der Ukraine, Australien, Kanada, Kasachstan, Usbekistan, Chile und Grönland" einzugehen.

Zwischen der EU und China herrscht seit einigen Wochen ein Handelsstreit um Seltene Erden und Halbleiter. Peking hatte Anfang Oktober seine Exportkontrollen für Seltene Erden verschärft. Fortan benötigen Unternehmen eine Genehmigung der Behörden, wenn sie Maschinen und Technologien für Abbau und Verarbeitung der Materialien aus China exportieren. Für ausländische Unternehmen gelten zusätzliche Einschränkungen: Sie brauchen auch eine Genehmigung für den Export von Produkten, die Seltene Erden enthalten.

Zudem geht es um den Chip-Hersteller Nexperia mit Sitz in den Niederlanden. Die niederländische Regierung hatte in einem ungewöhnlichen Vorgang die Kontrolle über das Unternehmen übernommen, das zum chinesischen Wingtech-Konzern gehört. Daraufhin belegte Peking Nexperia-Produkte aus China mit einem Exportstopp. Das führt zu Lieferproblemen, unter anderem in der Autoindustrie. Deutsche Autobauer befürchten Produktionsstopps, auch der Maschinenbau warnte vor Engpässen.