Gegen Fachkräftemangel: Bundestag stimmt Gesetz für einheitliche Pflegeausbildung zu

Die Pflegebranche leidet seit Jahren unter Fachkräftemangel - der Bundestag beschloss nun ein Gesetz, das dem mit einer einheitlichen Ausbildung und leichteren Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse entgegenwirken soll. Im Plenum stimmten am Donnerstag Union und SPD der Gesetzesvorlage von Gesundheitsministerin Nina Warken und Familienministerin Karin Prien (beide CDU) zu. AfD, Grüne und Linke enthielten sich. Das Gesetz muss noch vom Bundesrat beschlossen werden.

"Die einheitliche Pflegefachassistenzausbildung ist ein wichtiger Baustein zur Modernisierung der Pflege und zur Sicherung des Personalbedarfs für die Pflege in Deutschland", teilten beide Ministerien mit.

Mit dem Gesetzentwurf soll ein eigenständiges und bundesweit einheitliches Berufsbild geschaffen werden. Die Neuregelung ersetzt die bisher 27 landesrechtlichen Pflegehilfe- und Pflegeassistenzausbildungen. Damit sollen ausgebildete Pflegekräfte künftig leichter zwischen den Bundesländern wechseln können.

Die Ausbildung ist generalistisch angelegt und beinhaltet Pflichteinsätze in der stationären Langzeitpflege, der ambulanten Langzeitpflege und der stationären Akutpflege. Die Ausbildung dauert in der Regel 18 Monate, wobei eine Verkürzung bei einschlägiger Berufserfahrung möglich ist. Voraussetzung ist ein Hauptschulabschluss, bei einer positiven Prognose der Pflegeschule können aber auch Bewerber ohne formalen Abschluss eine Ausbildung beginnen.

Nach der Ausbildung ist eine Weiterbildung zur Pflegefachperson möglich. Für Pflegekräfte mit ausländischen Abschlüssen ist eine einheitliche Regelung mit Kenntnisprüfung oder Anpassungslehrgang statt umfassender Gleichwertigkeitsprüfung vorgesehen. Die neu strukturierte Pflegefachassistenzausbildung ist vergütet und soll 2027 starten.

Gesundheitsministerin Warken erklärte nach dem Beschluss: "In einer älter werdenden Gesellschaft brauchen wir ein breites Spektrum an beruflichen Qualifikationen und klaren beruflichen Perspektiven, um die Pflege auch in Zukunft zu sichern." Mit dem Gesetz wolle die Bundesregierung "mehr Menschen für diesen Beruf begeistern". 

Ihre Kabinettskollegin Prien sprach von einem "wichtigen Zeichen, dass der Bundestag heute in einem sehr zügigen Verfahren über dieses Gesetz entschieden hat und damit dem Wunsch von Ländern und professionell Pflegenden nach einem schnellen Inkrafttreten der bundesgesetzlichen Regelung Rechnung trägt". Die neue Ausbildung sei "modern, vergütet und bietet vielfältige Entwicklungsmöglichkeiten". Dass sie auch Menschen ohne Schulabschluss offensteht, schaffe "Bildungschancen und erschließt neue Ausbildungspotentiale".