Innenminister Dobrindt mit neuem Vorstoß für Rückkehrzentren

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) startet einen neuen Vorstoß für Rückkehrzentren in der Nähe der Herkunftsländer von Flüchtlingen. "Wir wollen beim Vorhaben der return hubs vorankommen", sagte Dobrindt dem "Münchner Merkur" (Donnerstagsausgabe) mit Blick auf ein geplantes Treffen zum Thema Migration am Samstag in München.

Dabei handele es sich um "Rückkehrzentren, die möglichst nah an den Herkunftsländern liegen", fuhr der CSU-Politiker fort. "Diese Zentren sollen abgelehnte Asylbewerber aus Europa aufnehmen, die nicht in ihre Heimatländer zurückgeführt werden können." Darüber werde in Europa derzeit diskutiert, sagte Dobrindt.

"Wir wollen von der EU die rechtlichen Möglichkeiten zu solchen Zentren. Gleichzeitig wissen wir, dass wir uns nicht darauf verlassen können, dass die EU diese return hubs aufbaut", sagte der Bundesinnenminister. Sein Plan sei "eine vernetzte Zusammenarbeit von einzelnen Mitgliedstaaten, die das umsetzen". Wo genau, sei noch nicht vereinbart worden.

Dobrindt kündigte an, sich weiter für Rückführungen nach Syrien und Afghanistan einzusetzen. Er sei auch selbst zu persönlichen Gesprächen in Damaskus bereit. Dobrindt sprach nicht nur von Straftätern, die abgeschoben werden sollen. "Der Maßstab wird sein: Wer sich integriert hat, wer arbeitet, der hat eine Chance, in Deutschland zu bleiben. Für alle anderen wollen wir die Ausreisepflicht durchsetzen."

Gleichzeitig kündigte Dobrindt an, die Arbeitsverbote auch für Asylbewerber umfangreich zu lockern. "Ich ändere gerade die gesetzliche Grundlage", sagte er der Zeitung. "Auch wenn jemand noch im Asylverfahren ist, soll er nach drei Monaten arbeiten dürfen. Denn so zeigt sich schnell, wer an der Arbeitswelt teilnehmen und sich in unserer Gesellschaft integrieren will – oder wer nur ins soziale Sicherungssystem einreisen will."

Dobrindt trifft am Samstag in München eine Reihe von europäischen Amtskollegen zu einem Migrationsgipfel. Beim sogenannten Munich Migration Meeting in der bayerischen Landeshauptstadt sollen unter anderem die Innenminister Frankreichs, Bruno Retailleau, und Italiens, Matteo Piantedosi, dabei sein, teilte das Bundesinnenministerium mit. Auch EU-Innenkommissar Magnus Brunner wird erwartet.