Prien: Bund muss sich auf mögliche Rückkehr von Zivildienst vorbereiten

Das für Wehrdienstverweigerer zuständige Bundesfamilienministerium hat Vorkehrungen für eine Rückkehr des Zivildienstes im Fall der Wiedereinsetzung der Wehrpflicht gefordert. Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, "wir müssen schon jetzt Vorkehrungen treffen - schon jetzt steigt die Zahl derjenigen signifikant, die den Wehrdienst verweigern, obwohl sie noch gar nicht gemustert oder eingezogen werden". Diese Menschen sollten eine Antwort von der Verwaltung erhalten.

Zuständig für Wehrdienstverweigerer ist das heutige Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA), in dem das frühere Bundesamt für den Zivildienst aufging. Laut Prien hatte das Bundesamt für den Zivildienst in der Zeit der Wehrpflicht 600 Mitarbeitende. "Es gibt noch die Reststruktur in der Behörde, weil es im Laufe der Jahre immer Fälle von Wehrdienstverweigerung gab. Denn die Wehrpflicht ist ja nur ausgesetzt, aber nicht abgeschafft." 

Zur genauen aktuellen Zahl der Mitarbeitenden in der Behörde machte Prien keine Angaben. Auch nicht dazu, in welcher Größenordnung aufgestockt werden müsse. Die Ministerin sagte aber, dass die Arbeit dort zunehme und die Regierung darauf reagieren müsse.

"Die Zahl der Kriegsdienstverweigerer war lange sehr, sehr gering", sagte Prien dem RND. In den vergangenen Monaten habe die Zahl der Anträge auf Kriegsdienstverweigerung aber deutlich zugenommen. Allein in der ersten Jahreshälfte seien es mehr als 1500 gewesen.

Die Wehrpflicht war in Deutschland im Jahr 2011 ausgesetzt worden, was in der Praxis einer Abschaffung von Wehr- und Zivildienst gleichkam. Anstelle des Zivildienstes wurde der Bundesfreiwilligendienst eingeführt.

Im August hatte das Bundeskabinett das neue Wehrdienst-Modell von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) verabschiedet. Dieses setzt zunächst auf Freiwilligkeit. Eine Wiedereinsetzung der Wehrpflicht ist vorerst nicht vorgesehen. Pistorius zufolge ist dafür aber die Voraussetzung, dass die anvisierte personelle Stärkung der Bundeswehr gelingt - andernfalls brauche es wieder eine verpflichtende Heranziehung.