Länder rufen kaum Mittel für Ganztagsausbau ab

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Ausbau der Ganztags-Infrastruktur an Schulen läuft nur schleppend an. Von den Fördermitteln, die der Bund dafür zugesagt hat, darunter 2,75 Milliarden Euro aus dem Ganztagsfinanzhilfegesetz von 2021, haben die Länder bislang nur gut ein Zehntel abgerufen. Das zeigt eine Umfrage des "Spiegels".

Demnach liegt die Abrufquote bei den 13 Ländern, die geantwortet haben, im Schnitt bei 12 Prozent. Verplant sind 56 Prozent der Fördermittel.

Dabei sind die Unterschiede riesig: Während Sachsen (45,7 Prozent) und Baden-Württemberg (33,6 Prozent) bereits größere Beträge abgerufen haben, sind Thüringen und Rheinland-Pfalz (jeweils keine Abrufe), Berlin (0,16 Prozent) und Sachsen-Anhalt (0,75 Prozent) deutlich zurückhaltender.

Aus Rheinland-Pfalz hieß es, die Koordination in den Kommunen sei sehr zeitaufwendig. Eine Sprecherin des Berliner Senats verwies darauf, dass es erst Ende 2024 eine Einigung über die Förderrichtlinien gegeben habe, Anträge waren daher erst ab 2025 möglich. Weil es häufig um Bauinvestitionen gehe, seien "umfangreiche Planungsvorläufe" erforderlich. "Ein stärkerer Mittelabfluss wird daher im Jahr 2026 erwartet", so die Sprecherin.

Dabei drängt die Zeit: Der Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz gilt für alle Erstklässler ab Sommer 2026.