Das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg entscheidet am Mittwoch (09.30 Uhr) über eine Klage des chinesischen Bytedance-Konzerns, der das Videoportal Tiktok betreibt. Er wendet sich gegen einen Beschluss der EU-Kommission. Diese hatte im September entschieden, Bytedance und andere Internetkonzerne schärferen Regeln zugunsten der Nutzer zu unterwerfen. (Az. T-1077/23)
Für diese großen sogenannten Gatekeeper - also Torwächter - des Internets gelten die neuen Regeln des Gesetzes für digitale Märkte (DMA). Darunter fallen neben Bytedance bislang die Google-Mutter Alphabet, Amazon, Apple, die Buchungsplattform Booking.com, Meta und Microsoft. Die EU will verhindern, dass diese Unternehmen ihre Marktmacht ausnutzen. Bytedance klagte gegen den Beschluss und beantragte außerdem, ihn vorläufig auszusetzen. Das wurde im Februar zurückgewiesen, nun steht in Luxemburg die eigentliche Entscheidung an.
Technologie
EU-Gericht urteilt über neue Regeln für Tiktok-Betreiber Bytedance
- AFP - 17. Juli 2024, 04:05 Uhr
![Bild vergrößern: EU-Gericht urteilt über neue Regeln für Tiktok-Betreiber Bytedance Bild vergrößern: EU-Gericht urteilt über neue Regeln für Tiktok-Betreiber Bytedance](newssys/galerie/6620139/6620139_1_613x408.66666666667.jpg)
Das Gericht der Europäischen Union entscheidet über eine Klage des chinesischen Bytedance-Konzerns, der das Videoportal Tiktok betreibt. Er wendet sich gegen einen Beschluss der EU-Kommission, die Bytedance als sogenannten Gatekeeper benannte.
Weitere Meldungen
Die russische Softwarefirma Kaspersky hat nach der Verhängung von US-Sanktionen gegen die Führungsspitze und einem Verbot ihrer Programme den Rückzug aus den USA angekündigt. Ab
MehrAus Sorge vor Spionage und Sabotage dürfen die Mobilfunkbetreiber in Deutschland bald keine Bauteile der chinesischen Hersteller Huawei und ZTE mehr in ihren 5G-Netzen einbauen.
MehrDer iPhone-Hersteller Apple hat im Streit um den Bezahldienst Apple Pay eine Einigung mit der EU-Kommission erzielt und so eine mögliche Milliardenstrafe abgewendet. Der Konzern
MehrTop Meldungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Mit Blick auf den Haushaltsentwurf für 2025, über den das Bundeskabinett am Mittwoch beraten und entscheiden will, warnt die Union vor einem
MehrBerlin (dts Nachrichtenagentur) - Das Bundesverkehrsministerium will im September das Ausschreibungsverfahren für ein flächendeckendes Lkw-Schnellladenetz an rund 130
MehrAn den Pariser Flughäfen kommt es im Vorfeld der Olympischen Spiele doch nicht zu Streiks. Die Gewerkschaften der Flughafenarbeiter einigten sich am Dienstag mit den
Mehr