Anlässlich von 70. Geburtstag: Steinmeier und Scholz würdigen Merkels Verdienste

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat anlässlich des 70. Geburtstags von Angela Merkel an diesem Mittwoch die Verdienste seiner Amtsvorgängerin gewürdigt. Er wünsche der ehemaligen Kanzlerin und CDU-Chefin "einen schönen Geburtstag", sagte Scholz am Dienstag dem Nachrichtenportal t-online. "Sie kann auf eine beeindruckende politische Laufbahn zurückblicken." Eine Würdigung kam auch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Aus Merkels eigener Partei wurden kritische Töne laut.

Scholz sagte weiter, Merkels Laufbahn habe "furios mit dem Gewinn der Demokratie in Ostdeutschland und der deutschen Einheit" begonnen. Heute spreche er "regelmäßig" mit Merkel. "Kürzlich erst haben wir uns auf einem Empfang des Bundespräsidenten für den französischen Staatspräsidenten getroffen. Da saßen wir nebeneinander und haben uns ausführlich ausgetauscht."

Bundespräsident Steinmeier schrieb am Dienstag, er gratuliere Merkel "von Herzen". Er wies darauf hin, dass für die in der DDR aufgewachsene Merkel genau die Hälfte ihrer Lebensjahre jeweils auf die Zeit vor und nach dem Mauerfall entfielen. In der zweiten Hälfte habe sie als Kanzlerin "den Weg des vereinten Deutschland entscheidend geprägt". Steinmeier lobte Merkels "schier grenzenlose Ausdauer und unerschütterliches Pflichtbewusstsein", vor allem aber "Ihre Gelassenheit, Ihren Humor und ganz einfach Ihre Menschlichkeit".

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken attestierte der ehemaligen Bundeskanzlerin ein ausgeprägtes Einfühlungsvermögen. "Besonders beeindruckt mich an Angela Merkel ihre besondere Gabe, im Umgang mit Menschen das Verbindende zu suchen und die tieferen Beweggründe des anderen zu verstehen", sagte Esken dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). In Verhandlungen habe dies Kompromisse ermöglicht, "die nicht nur ertragen, sondern gemeinsam getragen werden können".

Unions-Fraktionsvize Jens Spahn nahm den 70. Geburtstag Merkels neben Hinweisen auf deren Verdienste zum Anlass um aus seiner Sicht drei wichtige Fehler ihrer Kanzlerschaft zu benennen. "Die massenhafte irreguläre Migration seit 2015 hat die deutsche Gesellschaft destabilisiert und überfordert", sagte Spahn dem RND. Mit dem Russland unter Präsident Wladimir Putin hätte spätestens ab 2014 anders umgegangen werden müssen, kritisierte er das Festhalten an zu engen Verbindungen zur russischen Führung. Schließlich wandte sich Spahn gegen die von Merkel bekräftigte Entscheidung zum Atomausstieg.

In einer Online-Befragung des Instituts Yougov gaben 61 Prozent an, die Verhältnisse in Deutschland hätten sich seit dem Ende der Kanzlerschaft Merkels verschlechtert. Eine Verbesserung sehen nur sieben Prozent, 25 Prozent etwa einen Gleichstand. 

Von denen, die von einer Verschlechterung ausgehen, machen 28 Prozent hauptsächlich die Politik der aktuellen Bundesregierung unter Olaf Scholz (SPD) verantwortlich. 15 Prozent machen dafür vorwiegend äußere Faktoren verantwortlich, die übrigen eine Mischung aus beidem. Befragt wurden  Ende Juni und Anfang Juli insgesamt 2023 Wahlberechtigte.

Angela Merkel war von 2005 bis 2021 Bundeskanzlerin der Bundesrepublik und von 2000 bis 2018 Vorsitzende der CDU. Am 17. Juli wird sie 70 Jahre alt.