Scholz und Kabinett zu Regierungskonsultationen in Warschau

Erstmals seit sechs Jahren kommen Deutschland und Polen am Dienstag zu Regierungskonsultationen zusammen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird dazu am Morgen (08.00 Uhr) in Warschau von Ministerpräsident Donald Tusk mit militärischen Ehren empfangen. Nach einem Gespräch der Regierungschefs findet die Plenarsitzung der Konsultationen mit Ministerinnen und Ministern beider Seiten statt. Gegen 11.10 Uhr ist eine Pressekonferenz von Scholz und Tusk geplant.

Bei dem Treffen soll laut Regierungssprecher Steffen Hebestreit ein deutsch-polnischer "Aktionsplan" verabschiedet werden, der auf eine "Weiterentwicklung und Vertiefung" der Beziehungen abziele. Mit dem Amtsantritt von Tusks Regierung Ende 2023 hatte eine längere Eiszeit im deutsch-polnischen Verhältnis geendet. Die national-konservative Vorgängerregierung unter der PiS-Partei hatte in ihrer achtjährigen Regierungszeit demonstrativ Distanz zu Deutschland gehalten.