Chef von pro-britischer DUP in Nordirland tritt überraschend zurück

Nur knapp zwei Monate nach einer historischen Regierungsbildung in Nordirland ist der Chef der größten pro-britischen Partei, Jeffrey Donaldson, überraschend von seinem Amt zurückgetreten. Die Democratic Unionist Party (DUP) teilte am Freitag mit, Donaldson habe bestätigt, dass er "mit Anschuldigungen aus früheren Zeiten" konfrontiert worden sei und "mit sofortiger Wirkung" als Parteichef zurücktrete. Medienberichten zufolge werden Donaldson, der einer der bekanntesten Politiker Nordirlands ist, mehrere Sexualdelikte zur Last gelegt.

Donaldson sei bis zur Klärung eines juristischen Verfahrens auch von seiner Parteimitgliedschaft suspendiert worden, hieß es seitens der DUP. In der nach einer Krisensitzung abgegebenen Erklärung wurde jedoch nicht auf die Art der mutmaßlichen Straftaten eingegangen. Bei der Sitzung wurde der Abgeordnete Gavin Robinson zum Übergangsvorsitzenden ernannt.

Medienberichten zufolge steht Donaldsons Rücktritt im Zusammenhang mit einer vorherigen Erklärung der nordirischen Polizei, wonach ein 61-jähriger Mann "im Zusammenhang" mit Sexualdelikten festgenommen worden sei. Laut einem Bericht der BBC wurde der 61-jährige Donaldson am Donnerstag der "Vergewaltigung und mehrerer anderer Sexualdelikte" beschuldigt. Er habe der DUP mitgeteilt, dass er die Anschuldigungen energisch bestreiten werde, hieß es weiter. Zuvor hatte der Politiker offenbar seine Konten in Online-Netzwerken eilig gelöscht.

Erst im Februar hatte die DUP unter Donaldson ihre zweijährige Blockade des Parlaments in Belfast aufgegeben. Sie hatte damit den Weg freigemacht für eine Regierungsbildung in der britischen Provinz, bei der sie in eine Koalition mit der katholisch-republikanischen Sinn-Fein-Partei eingetreten war. 

Zuvor war Nordirland seit 2022 ohne arbeitsfähige Regierung geblieben, weil die DUP aus Protest gegen das Nordirland-Protokoll im Brexit-Abkommen eine Beteiligung an der Exekutive verweigerte und das Parlament blockierte. Anfang Februar hatte das Parlament dann die katholische Sinn-Fein-Politikerin Michelle O'Neill - und damit erstmals eine irisch-nationalistische Politikerin - zur Regierungschefin von Nordirland gewählt.