Schweden: Amtierender Regierungschef Kristersson mit Regierungsbildung beauftragt

Mehr als anderthalb Monate nach der Parlamentswahl in Schweden ist der amtierende konservative Regierungschef Ulf Kristersson mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Parlamentspräsident Andreas Norlén gab Kristersson, der seit der Wahl am 13. September eine Übergangsregierung führt, am Dienstag eine Woche Zeit, eine Mehrheitsregierung zu bilden. Kristersson sagte vor Journalisten im schwedischen Parlament, die Aufgabe werde "schwierig" aber "vielleicht nicht völlig unmöglich" sein.

Bei der Parlamentswahl in Schweden hatte der von der Sozialdemokratin Magdalena Andersson angeführte oppositionelle Mitte-links-Block knapp gewonnen. Die vier Parteien des Blocks - Sozialdemokraten, Grüne, Linke und Zentrumspartei - kommen im neuen Parlament zusammen auf 176 Sitze. Sie konnten sich jedoch in mehreren Anläufen nicht auf eine mehrheitsfähige Regierung einigen. Auf Kristerssons bisheriges Bündnis inklusive der rechtspopulistischen Schwedendemokraten entfallen 173 Sitze.

Der Parlamentspräsident hat insgesamt vier Versuche, einen Kandidaten oder eine Kandidatin für das Amt des Regierungschefs zur Abstimmung im Parlament vorzuschlagen. Scheitert der vierte Versuch, muss eine Neuwahl angesetzt werden.

Mitte Oktober hatte das Parlament Andersson bei einer ersten Abstimmung das Amt der Ministerpräsidentin verweigert. Am Dienstag verweigerte das Parlament der Vorsitzenden der Zentrumspartei, Elisabeth Thand Ringqvist, bei einer zweiten Abstimmung ebenfalls das Amt.

Das skandinavische Land ist langwierige Verhandlungen zur Regierungsbildung gewöhnt: Nach der Wahl 2022 dauerte es 37 Tage, 2018 waren es 134 Tage.