Linnemann will Gesundheitssystem effizienter machen

Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) will für mehr Effizienz im Gesundheitssystem sorgen. "Wir sind nicht effizient genug. Wir geben sehr viel Geld für Gesundheit aus und bekommen dafür an zu vielen Stellen nicht die Versorgung, die wir brauchen", sagte Linnemann am Donnerstag im Bundestag in seiner ersten Rede als Bundesgesundheitsminister.

In seinem Handeln wolle er sich von drei Grundsätzen leiten lassen, sagte Linnemann vor den Abgeordneten bei den Beratungen über seinen Etat. Es gehe erstens um eine "verlässliche Gesundheitsversorgung" und zweitens um eine "solide Finanzierung des Gesundheitssystems". Seine dritte Leitlinie sei, dass im Mittelpunkt des Systems "immer der Mensch" stehen müsse. 

Der Bundeshaushalt 2027 sieht im Gesundheitsbereich Ausgaben in Höhe von rund 14,3 Milliarden Euro vor, gut 7,4 Milliarden Euro weniger als im laufenden Jahr.

Wer medizinische Hilfe brauche, müsse schnell an die richtige Stelle kommen, sagte der Minister. Als wichtigen Ansatzpunkt nannte er die Notfallreform, die sich bereits im parlamentarischen Verfahren befindet. Rettungsdienste und Notaufnahmen seien überlastet, weil ein erheblicher Teil der Patientinnen und Patienten "die Krankenhäuser aufsucht, obwohl die Behandlung grundsätzlich auch ambulant" möglich sei. "Ein harmloser Infekt ist kein Fall für die Notfallaufnahme. Bei einem Herzinfarkt hingegen zählt jede Sekunde."

Bei der Finanzierung des Gesundheitssystems reiche es nicht, "einfach nur das nächste Loch zu stopfen. Wir müssen grundsätzlich an die Strukturen ran, um langfristig wieder solide Finanzen zu haben." Dabei seien auch Einsparungen unvermeidlich. Die Finanzlage der sozialen Pflegeversicherung nannte Linnemann "desaströs". Für das kommende Jahr sei ein Defizit von acht Milliarden Euro zu erwarten, für 2028 sogar mehr als 15 Milliarden. Um auch in Zukunft ein verlässliches Pflegesystem zu haben, "müssen wir an die Doppelstrukturen, Fehlanreize und ineffizienten Abläufe ran".

Bei der Versorgung von Patienten und Pflegebedürftigen müssten Ärzte und Pflegekräfte wieder mehr Zeit bekommen. "Ein Krankenhausarzt ist pro Tag im Schnitt knapp drei Stunden mit der Dokumentation beschäftigt." Hier solle ein neues Digitalgesetz Abhilfe schaffen. Dabei gehe es unter anderem um einen sicheren Austausch von Gesundheitsdaten. "Wenn die eine Hand nicht weiß, was die andere schon getan hat, dann werden Extra-Runden gedreht, für die uns die Ressourcen fehlen, personell und finanziell", betonte Linnemann. 

Der frühere CDU-Generalsekretär hatte das Amt des Gesundheitsministers Ende Juli im Zuge einer Kabinettsumbildung von Nina Warken (CDU) übernommen, die nun Kanzleramtsministerin ist. Seine größte Aufgabe im neuen Amt dürfte die Reform der gesetzlichen Pflegeversicherung sein. Das Pflegesystem steht vor großen Herausforderungen, mit immer mehr Pflegebedürftigen, zu wenigen Pflegekräften und Milliardendefiziten.