Kanzler: Wir leben weder im Krieg noch im Frieden

Durch Ukraine-Krieg und hybride Attacken sieht Bundeskanzler Friedrich Merz (SPD) Deutschland und Europa unmittelbar bedroht. "Wir leben nicht im Krieg, aber wir leben auch nicht mehr im Frieden", sagte Merz am Mittwoch auf seiner Sommerpressekonferenz in Berlin. Auch gebe es "Vorbereitungen für weitere Aggressionen Russlands weit über die Ukraine hinaus".

Diese Bedrohung richte sich konkret gegen Moldau und das Baltikum, aber auch gegen weitere Teile Europas. Auch Deutschland sei Sabotageakten und hybriden Angriffen ausgesetzt. "Wir sind Hauptzielland von dem, was wir hybride Kriegsführung nennen", sagte der Kanzler.

Daher sei es wichtig, die deutsche Verteidigungsfähigkeit wiederherzustellen, betonte Merz. "Wir sind dabei ein gutes Stück vorangekommen", fügte er hinzu. Es gebe einen "rasanten Aufholprozess". Merz äußerte sich auch beeindruckt darüber, welche militärischen Fähigkeiten die Ukraine selbst in den vergangenen Jahren entwickelt habe.

Zur Frage ob die Wiederherstellung der deutschen und europäischen Verteidigungsfähigkeit schnell genug erfolge, um möglichen Bedrohungen entgegenzutreten, sagte Merz: "Ich gehe davon aus, dass wir ein ausreichendes Maß an Abschreckung in der Nato haben." Mit Blick auf die Nato fügte er hinzu: "Die Nato muss europäischer werden, damit sie transatlantisch bleiben kann."