Bär rechnet mit Aus für BAföG-Reform

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Forschungsministerin Dorothee Bär rechnet nicht mehr mit einer schnellen Reform der Ausbildungsförderung BAföG. "Mein Haus hat alle Weichen gestellt für die BAföG-Reform und wir sind auch im Zeitplan. Ich habe aber auch gehört, dass die Reform von den Regierungsfraktionen nicht mehr unterstützt wird", sagte die CSU-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Geplant war, dass die Reform zum Wintersemester 2026/27 in Kraft tritt.

Bär zeigte Verständnis für einen möglichen Stopp der BAföG-Reform. Wenn Pflegebedürftige sparen sollten und beim Elterngeld Kürzungen vorgenommen würden, sei nachvollziehbar, dass man nicht gleichzeitig an anderer Stelle große zusätzliche Leistungen verspreche, sagte sie. Politik bestehe eben darin, Prioritäten zu setzen und tragfähige Gesamtpakete zu schnüren. Und am Ende bringe es auch nichts, Forderungen ins Parlament einzubringen, von denen man wisse, dass sie keine Mehrheit fänden.

Bär beschrieb die Situation für Studierende in Deutschland als sehr privilegiert. "Es gibt keine Studiengebühren, und der Staat ermöglicht vielen jungen Menschen überhaupt erst ein Studium." Es sei auch "kein Drama, wenn Studierende neben dem Studium jobben - viele sammeln dabei sogar wichtige Erfahrungen fürs Leben und den Beruf", betonte sie. Semesterferien hätten alle Studierenden. "Es wird kein Vollkaskostudium geben, jeder muss seinen Teil dazu beitragen." Sie selbst habe neben ihrem Studium gejobbt.

Die Ministerin kündigte Verbesserungen bei der Information über einen möglichen BAföG-Bezug an. Auf dem Portal bafoeg-digital werde ein KI-gestützter Chatbot eingebunden, der Fragen beantworte und beim Ausfüllen des Antrags unterstütze, sagte sie. "Die KI wird auch mit dem bestehenden BAföG-Rechner verbunden und kann damit unverbindlich und anonym eine Auskunft über einen möglichen BAföG-Anspruch geben." Das neue Tool werde voraussichtlich noch in diesem Jahr zur Verfügung stehen.

Bär sagte zugleich eine rasche Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes zu. Ziel sei, besser zu werden bei den Befristungen. Der Gesetzentwurf sei jetzt in die Länder- und Verbändeanhörung gegangen, die Verhandlungen zwischen Union und SPD liefen gut. Mit dem vorliegenden Referentenentwurf ihres Hauses schaffe man einen verlässlichen Rechtsrahmen und mehr Transparenz. Man verbessere die Arbeitsbedingungen und Planbarkeiten insbesondere durch die erstmalige Einführung von Mindestvertragslaufzeiten für Erstverträge.